Sitzung
BEA/VII/45
Gremium
Betriebsausschuss
Raum
Neubrandenburg, Haus der Kultur und Bildung, Sitzungssaal, Marktplatz 1
Datum
21.11.2023
Zeit
17:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschluss über die Niederschrift der 41. Sitzung des Betriebsausschusses am 26.09.2023
 
Ö 4
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (öffentlich)
 
Ö 5
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
 
Ö 6
Abhandlung der bestätigten Tagesordnung
 
Ö 7
Doppischer Haushaltsplan 2024
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen

Beschluss: beraten

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0716
Ö 8
Annahme einer Geldzuwendung von der Arbeitsgemeinschaft Fünfeichen - Geldzuwendung für die Sanierung der Zuwegung der Gedenkstätte Fünfeichen

Beschluss: beraten

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0712
Ö 9
Annahme einer Spende von der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald - Landesverband Mecklenburg-Vorpommern e.V. - Geldspende für die Pflanzung und Pflege von 1.500 Bäumen innerhalb der Liegenschaft Nettelkuhl (Datzeberg)

Beschluss: beraten

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0721
Ö 10
Nutzung von erneuerbaren Energien auf städtischen Gebäuden und Flächen der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BV/VII/0724
Ö 11
Beschluss über die Kostenspaltung zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die Teileinrichtungen Fahrbahn, Gehweg und Straßenentwässerung der Bassower Straße

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0718
Ö 12
Beschluss über die Kostenspaltung zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die Teileinrichtungen Fahrbahn, Gehweg und Straßenentwässerung der Sadelkower Straße

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0719