Sitzung
HA/VII/62
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Neubrandenburg, Haus der Kultur und Bildung, Haus C, "Großer Seminarraum"
(Zugang Stargarder Straße, Eingang Regionalbibliothek)
Datum
19.10.2023
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschluss über die Niederschrift der 61. Sitzung des Hauptausschusses am 21.09.2023
 
Ö 4
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (öffentlich)
 
Ö 5
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
 
Ö 6
Abhandlung der bestätigten Tagesordnung
 
Ö 7
Hauptsatzung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 2

 BV/VII/0689
Ö 8
Änderung der Vergabeordnung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 BV/VII/0622
Ö 9
1. Satzung zur Änderung der Satzung für den „Eigenbetrieb Immobilienmanagement der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg“ (Betriebssatzung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 BV/VII/0623
Ö 10
Doppischer Haushaltsplan 2024
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 2

 BV/VII/0716
Ö 11
Doppischer Haushaltsplan 2024 - Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 12

 BV/VII/0715
Ö 12
Bildung eines Aufsichtsrates nach Drittelbeteiligungsgesetz der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH und Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 12

 BV/VII/0686
Ö 13
Annahme einer Sachzuwendung vom Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club e.V. (ADFC) - Sachzuwendung in Form von vier Bänken und zwei Tischen für die Standorte Ravensburg, Woggersiner Straße und Klöterpottsweg

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 12

 BV/VII/0681
Ö 14
Beschluss über die Annahme einer Geldspende vom Freundeskreis "Fritz-Reuter-Schule" e. V. für die Anschaffung und Verlegung von vier Stolpersteinen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

 BV/VII/0706
Ö 15
Annahme einer Geldspende von den Eheleuten Christine und Reimund Matthias - Geldspende für die Pflanzung eines Baumes im Stadtgebiet von Neubrandenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

 BV/VII/0708
Ö 16
Annahme einer Sachzuwendung von der Staatskanzlei Mecklenburg-Vorpommern - Sachzuwendung in Form einer gemeinsamen Bank der Landkreise und kreisfreien Städte

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

 BV/VII/0710
Ö 17
29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Am Augustabad/Kurhausgarten“ hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 BV/VII/0691
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 75 “Fontanehof“, 2. Änderung, Teilbereich „Kurhausgarten“ hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 BV/VII/0692
Ö 19
Abwassergebührenkalkulation 2024

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2

 BV/VII/0701
Ö 20
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die leitungsgebundene Abwasserbeseitigung, die dezentrale Abwasserbeseitigung und die Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme der leitungsgebundenen Abwasserbeseitigung und die Erhebung von Entsorgungsgebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung (Abwasser- und Gebührensatzung)

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2

 BV/VII/0700
Ö 21
Einteilung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg in drei Wahlbereiche für die Wahl zur Stadtvertretung Neubrandenburg voraussichtlich am 09.06.2024

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 12

 BV/VII/0672
Ö 22
Festlegung der Anzahl der Mitglieder des Wahlausschusses für die Wahl zur Stadtvertretung Neubrandenburg voraussichtlich am 09.06.2024

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 12

 BV/VII/0673
Ö 23
Richtlinie über die Aufwandsentschädigung und Zuwendungen für Jubiläen, Auszeichnungen und sonstige Zuwendungen für die ehrenamtlich Tätigen der Freiwilligen Feuerwehren der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 12

 BV/VII/0687