Sitzung
STV/VII/36
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Sitzung findet in den Räumlichkeiten der IKT-Ost AöR statt.
3. OG Raum 3.01, Flurstraße 2, 17034 Neubrandenburg
Datum
22.06.2023
Zeit
15:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Beschluss über die Niederschrift der 33. Sitzung der Stadtvertretung am 27.04.2023
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
INF/VII/0198
Ö 6
Leitlinie für die Diskussionskultur in der Stadtvertretung Neubrandenburg Projekt "Respekt im Rat"
 
Ö 7
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (öffentlich)
 
Ö 8
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
 
Ö 9
Abhandlung der bestätigten Tagesordnung
 
Ö 10
Änderung des Beschlusses STV 27/16/2022 Vollständige Neubesetzung des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines stellv. Mitglieds in den Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

BV/VII/0653
Ö 11
Änderung des Beschlusses STV 25/16/2022 „Vollständige Neubesetzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg“
hier: Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds in den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

BV/VII/0662
Ö 12
Änderung des Beschlusses STV 25/18/2022 „Vollständige Neubesetzung des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport der Stadtvertretung Neubrandenburg“
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

BV/VII/0663
Ö 13
Änderung des Beschlusses STV 25/24/2022 „Neubesetzung des Beirates der Pflegeheim Neubrandenburg gGmbH (PNG)“
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Beirat der Pflegeheim Neubrandenburg gGmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

BV/VII/0664
Ö 14
Erhalt und Weiterentwicklung von Stadtgrün in der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 14, Enthaltungen: 4, Befangen: -

BV/VII/0638
Ö 15
Teilnahme an der Städteinitiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angemessene Geschwindigkeiten“

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 23, Enthaltungen: 3, Befangen: -

BV/VII/0639
Ö 16
Einrichtung von Rettungspunkten „Notfallbänke“

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

BV/VII/0645
Ö 17
Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß § 3 Abs. 3 Kommunalprüfungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (KPG M-V) an die Stadtvertretung Neubrandenburg über die Erfüllung der Aufgaben der örtlichen Prüfung für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

INF/VII/0188
Ö 18
Bericht der Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes gemäß § 3 Abs. 4 Kommunalprüfungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (KPG M-V) gegenüber dem Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses und der Stadtvertretung Neubrandenburg über die Erfüllung der Aufgaben der örtlichen Prüfung für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

INF/VII/0189
Ö 19
Beschluss über die Annahme einer Spende von Herrn Bernd Heise durch die Stadtvertretung - Sachzuwendung für den Bestand der Kunstsammlung - 40 Kunstwerke in verschiedenen Techniken von 21 Künstlern

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

BV/VII/0624
Ö 20
Beschluss über die Annahme einer Spende von Herrn Eckart Sarnow durch die Stadtvertretung - Sachzuwendung für den Bestand der Kunstsammlung - neun Kunstwerke aus dem Bereich Grafik

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

BV/VII/0625
Ö 21
Annahme einer Spende der Nordkurier Füreinander gGmbH durch die Stadtvertretung - Geldzuwendung in Höhe von 13.080,00 Euro für die Herstellung und Verlegung von vier Bronzeplatten für den Neubrandenburger Walk of Sport in der Stargarder Straße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

BV/VII/0626
Ö 22
Annahme einer Spende des Freundeskreis der Kunstsammlung Neubrandenburg e.V. durch die Stadtvertretung - Sachzuwendung für den Bestand der Kunstsammlung - 14 Kunstwerke in den Bereichen Gemälde, Grafik/Arbeiten auf Papier sowie Plastiken

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

BV/VII/0627
Ö 23
Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers der Ortsfeuerwehr Innenstadt und Ernennung zum Ehrenbeamten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

BV/VII/0632
Ö 24
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrführers der Ortsfeuerwehr Innenstadt und Ernennung zum Ehrenbeamten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

BV/VII/0633
Ö 25
Gewerbegebietsmanagement für das Industriegelände Neubrandenburg zur Bewältigung der Herausforderungen der Energiekrise und des Klimaschutzes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

BV/VII/0634