Sitzung
STV/VII/27
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Neubrandenburg, Haus der Kultur und Bildung, Marktplatz 1
Datum
22.09.2022
Zeit
15:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Beschluss über die Niederschrift der 26. Sitzung der Stadtvertretung am 11.08.2022

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 37, Nein: -, Enthaltungen: 2, Befangen: -

 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

INF/VII/0156
Ö 6
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (öffentlich)
 
Ö 7
Abstimmung über die Art der Durchführung der nächsten Sitzung der Stadtvertretung
 
Ö 8
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
 
Ö 9
Abhandlung der bestätigten Tagesordnung
 
Ö 10
Wahl einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters des Stadtpräsidenten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 14, Enthaltungen: 6, Befangen: -

BV/VII/0503
Ö 11
Vertreterinnen und Vertreter der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg in der Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e. V. (Delegiertenschlüssel) für die Kommunalwahlperiode bis 2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

BV/VII/0450
Ö 12
Änderung des Beschlusses 25/13/2022 Vollständige Neubesetzung des Hauptausschusses gemäß § 35 Abs. 1 der KV M-V; hier: Wahl eines Mitglieds in den Hauptausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

BV/VII/0490
Ö 13
Änderung des Beschlusses 25/17/2022 Vollständige Neubesetzung des Stadtentwicklungsausschusses gemäß § 36 Abs. 1 der KV M-V; hier: Wahl eines Mitglieds in den Stadtentwicklungsausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

BV/VII/0491
Ö 14
Änderung des Beschlusses 25/17/2022 Vollständige Neubesetzung des Stadtentwicklungsausschusses gemäß § 36 Abs. 1 der KV M-V
Hier: Wahl eines Mitglieds in den Stadtentwicklungsausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: -, Enthaltungen: 6, Befangen: -

BV/VII/0488
Ö 15
Änderung des Beschlusses 25/20/2022 Vollständige Neubesetzung des Kulturausschusses gemäß § 36 Abs. 1 der KV M-V
Hier: Wahl eines Mitglieds in den Kulturausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

BV/VII/0489
Ö 16
Vollständige Neubesetzung des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 14, Befangen: -

BV/VII/0496
Ö 17
Flaschenhalteraufsätze für städtische Abfallanlagen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 12, Enthaltungen: 8, Befangen: -

BV/VII/0477
Ö 18
Antrag der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zur Benennung als „Tourismusort“ in Mecklenburg-Vorpommern

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 13, Enthaltungen: 5, Befangen: -

BV/VII/0478
Ö 19
Erhalt und Stärkung des Sportförderprogramms „Schule und Verein“ der Sportjugend M-V

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

BV/VII/0479
Ö 20
Bericht der Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes gegenüber dem Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses und der Stadtvertretung Neubrandenburg über die Erfüllung der Aufgaben der örtlichen Prüfung für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

INF/VII/0137
Ö 21
Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses an die Stadtvertretung Neubrandenburg über die Erfüllung der Aufgaben der örtlichen Prüfung für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

INF/VII/0138
Ö 22
Schwimmbad Neubrandenburg, hier: Raumprogramm

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

BV/VII/0451
Ö 23
Bebauungsplan Nr. 125 „Wohnpark Fünfeichener Weg West“
hier: Beschluss zur abschließenden Einstellung des Bauleitplanverfahrens (Einstellungsbeschluss)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

BV/VII/0459
Ö 24
19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg,
Teilfläche "Wohnpark Fünfeichener Weg West"
hier: Beschluss zur abschließenden Einstellung des Bauleitplanverfahrens (Einstellungsbeschluss)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

BV/VII/0460
Ö 25
27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg,
Teilfläche „Demminer Straße/Alte Brauerei“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: -, Enthaltungen: 1, Befangen: -

BV/VII/0465
Ö 26
Ein plattdeutsches Ortszusatzschild für Neubrandenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 14, Enthaltungen: 3, Befangen: -

BV/VII/0466
Ö 27
Grundsatzbeschluss zur Entwicklung der Schulstandorte in Neubrandenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: -

BV/VII/0452
Ö 32
Berufung in das Beamtenverhältnis auf Zeit und Ernennung zum Beigeordneten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

PV/VII/0071