Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Beschluss über die Niederschrift der 18. Sitzung der Stadtvertretung am 02.09.2021
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
INF/VII/0086
Ö 6
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (öffentlich)
 
Ö 7
Abstimmung über die Art der Durchführung der nächsten Sitzung der Stadtvertretung
 
Ö 8
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
 
Ö 9
Abhandlung der bestätigten Tagesordnung
 
Ö 10
Abschlussbericht der zeitweiligen Arbeitsgruppe "Kinder- und Jugendbeteiligung in Neubrandenburg"

Beschluss: Kenntnisnahme (Stadtvertretung)

INF/VII/0087
Ö 11
Beschluss über die Annahme einer Spende des Fördervereins Regionalbibliothek Neubrandenburg e. V. – Sachzuwendung für den Bestand der kulturhistorischen Sammlungen der Regionalbibliothek: Friedrich Griese – „Griese“-Sammlung, 60 seltene und besondere Werke mecklenburgischer Heimatliteratur

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3, Enthaltungen: 1

BV/VII/0257
Ö 12
Grundsteuer C

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

BV/VII/0280
Ö 13
Satzung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg über die Verlängerung der Satzung über die Veränderungssperre
Nr. 22 für den Geltungsbereich des Bebauungsplans
Nr. 127 „Areal nördlich des Reitbahnwegs“

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

BV/VII/0275
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 10 “Bethanienberg Süd“
1. Änderung und Teilaufhebung, 3. Entwurf
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

BV/VII/0277
Ö 15
Bericht der Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes gemäß § 3 Abs. 4 Kommunalprüfungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (KPG M-V) gegenüber dem Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses und der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnisnahme (Stadtvertretung)

INF/VII/0059
Ö 16
Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß § 3 Abs. 3 Kommunalprüfungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (KPG M-V) an die Stadtvertretung Neubrandenburg über die Erfüllung der Aufgaben der örtlichen Prüfung für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: Kenntnisnahme (Stadtvertretung)

INF/VII/0060
Ö 17
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt" der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2020

Beschluss: Kenntnisnahme (Stadtvertretung)

INF/VII/0067
Ö 18
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens ‘‘Altstadt‘‘ der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2020 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

BV/VII/0244
Ö 19
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Datzeberg" der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2020

Beschluss: Kenntnisnahme (Stadtvertretung)

INF/VII/0068
Ö 20
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens ‘‘Datzeberg‘‘ der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2020 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

BV/VII/0245
Ö 21
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt" der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2020

Beschluss: Kenntnisnahme (Stadtvertretung)

INF/VII/0069
Ö 22
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens ‘‘Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt‘‘ der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2020 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

BV/VII/0246
Ö 23
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt - Die Soziale Stadt" der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2020

Beschluss: Kenntnisnahme (Stadtvertretung)

INF/VII/0070
Ö 24
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens ‘‘Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt - Die Soziale Stadt‘‘ der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2020 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

BV/VII/0247
Ö 25
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Oststadt" der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2020

Beschluss: Kenntnisnahme (Stadtvertretung)

INF/VII/0071
Ö 26
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens ‘‘Oststadt‘‘ der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2020 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

BV/VII/0248
Ö 27
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Oststadt-Grün" der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2020

Beschluss: Kenntnisnahme (Stadtvertretung)

INF/VII/0072
Ö 28
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens ‘‘Oststadt-Grün‘‘ der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2020 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

BV/VII/0249
Ö 29
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "URBAN II" der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2020

Beschluss: Kenntnisnahme (Stadtvertretung)

INF/VII/0073
Ö 30
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens ‘‘URBAN II‘‘ der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2020 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

BV/VII/0250
Ö 31
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Wolgaster Straße" der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2020

Beschluss: Kenntnisnahme (Stadtvertretung)

INF/VII/0074
Ö 32
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens ‘‘Wolgaster Straße‘‘ der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2020 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

BV/VII/0251
Ö 33
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2020

Beschluss: Kenntnisnahme (Stadtvertretung)

INF/VII/0075
Ö 34
Feststellung des Jahresabschlusses der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2020 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

BV/VII/0252
Ö
Vertrag zur Weiterführung der Lehrpraxisstelle Oststadt zwischen der Hochschule Neubrandenburg und der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: -, Enthaltungen: 7, Befangen: -

BV/VII/0289