Sitzung
STV/VII/15
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Neubrandenburg, Haus der Kultur und Bildung, Marktplatz 1
Datum
22.04.2021
Zeit
15:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Beschluss über die Niederschrift der 14. Sitzung der Stadtvertretung am 18.03.2021
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt

Beschluss: Kenntnisnahme (Stadtvertretung)

INF/VII/0055
Ö 6
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (öffentlich)
 
Ö 7
Abstimmung über die Art der Durchführung der nächsten Sitzung der Stadtvertretung
 
Ö 8
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
 
Ö 9
Abhandlung der bestätigten Tagesordnung
 
Ö 10
Änderung des Beschlusses 21/02/19 Besetzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes für die Sparkasse Neubrandenburg-Demmin

Beschluss: beschlossen

BV/VII/0200
Ö 11
Änderung des Beschlusses 08/01/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V; hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Auss

Beschluss: beschlossen

BV/VII/0201
Ö 12
Änderung des Beschlusses 60/03/19 Vollständige Neubesetzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung und Sicherheit gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V;

Beschluss: beschlossen

BV/VII/0202
Ö 13
Änderung des Beschlusses 57/03/19 Vollständige Neubesetzung des Betriebsausschusses gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V; hier: Wahl eines Mitglieds in den Betriebsausschuss

Beschluss: beschlossen

BV/VII/0203
Ö 14
Änderung des Beschlusses 59/03/19 Vollständige Neubesetzung des Kulturausschusses gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V; hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Kulturausschuss

Beschluss: beschlossen

BV/VII/0204
Ö 15
Änderung des Beschlusses 04/01/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss: beschlossen

BV/VII/0205
Ö 16
Änderung des Beschlusses 16/01/19 Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft

Beschluss: beschlossen

BV/VII/0206
Ö 17
Setzen der Regenbogenflagge anlässlich des Internationalen Tages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT) am 17. Mai 2021

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

BV/VII/0199
Ö 18
Anschaffung von Luftreinigungsgeräten für die Schulen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: beschlossen

BV/VII/0211
Ö 19
Maßnahmen zur Abmilderung der Auswirkungen der Corona Pandemie

Beschluss: beschlossen

BV/VII/0212
Ö 20
Öffentlich-rechtlicher Vertrag nach § 167 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) zur Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft für die örtliche Rechnungsprüfung im Amt Neverin durch die Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: beschlossen

BV/VII/0154
Ö 21
Beteiligungsbericht der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg 2019

Beschluss: Kenntnisnahme (Stadtvertretung)

INF/VII/0046
Ö 22
Gebührenkalkulation zur Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung)

Beschluss: verwiesen

BV/VII/0082
Ö 23
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung)

Beschluss: verwiesen

BV/VII/0083
Ö 24
Beschluss über die Annahme einer Spende des Herrn Bernd Heise durch die Stadtvertretung – Sachzuwendung für den Bestand der Kunstsammlung – 34 Werke in verschiedenen Techniken von 16 Künstlern

Beschluss: beschlossen

BV/VII/0159
Ö 25
Beschluss über die Annahme einer Spende des Herrn Eckart Sarnow durch die Stadtvertretung – Sachzuwendung für den Bestand der Kunstsammlung – 100 druckfähige Platten des Künstlers Michael Wirkner

Beschluss: beschlossen

BV/VII/0160
Ö 26
Bibliothekskonzeption 2025 für die Regionalbibliothek Neubrandenburg

Beschluss: beschlossen

BV/VII/0149
Ö 27
Integriertes Gewerbeflächenkonzept der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: beschlossen

BV/VII/0168
Ö 28
Bebauungsplan Nr. 123 „Erich-Zastrow-Straße/Max-Adrion-Straße“
hier: 4. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

BV/VII/0171
Ö 29
Richtlinie und Antrag „fiktiver Unternehmerlohn“ im Rahmen der Maßnahmen zur Abmilderung der Auswirkungen der Corona-Pandemie und zur Stärkung der lokalen Wirtschaft

Beschluss: beschlossen

BV/VII/0189
Ö 30
Schwimmbad Neubrandenburg; hier: Standortuntersuchung

Beschluss: beschlossen

BV/VII/0198