Sitzung
HA/VII/24
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Neubrandenburg, Haus der Kultur und Bildung, Marktplatz 1
Datum
08.04.2021
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschluss über die Niederschrift der 23. Sitzung des Hauptausschusses am 25.03.2021
 
Ö 4
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (öffentlich)
 
Ö 5
Abstimmung über die Art der Durchführung der nächsten Sitzung des Hauptausschusses
 
Ö 6
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
 
Ö 7
Abhandlung der bestätigten Tagesordnung
 
Ö 8
Öffentliche Beratungsgegenstände
 
Ö 9
Errichtung einer Gedenkstätte MfS Untersuchungshaftanstalt Neubrandenburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BV/VII/0186
Ö 10
Antrag auf Überarbeitung des „Konzepts zum Umgang mit Gedenk- und Erinnerungsorten“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BV/VII/0191
Ö 11
Beteiligungsbericht der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg 2019

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 13

INF/VII/0046
Ö 12
Richtlinie und Antrag „fiktiver Unternehmerlohn“ im Rahmen der Maßnahmen zur Abmilderung der Auswirkungen der Corona-Pandemie und zur Stärkung der lokalen Wirtschaft

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 13

BV/VII/0189
Ö 13
Gebührenkalkulation zur Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung)

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2

BV/VII/0082
Ö 14
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung)

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2

BV/VII/0083
Ö 15
Beschluss über die Annahme einer Spende des Herrn Bernd Heise durch die Stadtvertretung – Sachzuwendung für den Bestand der Kunstsammlung – 34 Werke in verschiedenen Techniken von 16 Künstlern

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 13

BV/VII/0159
Ö 16
Beschluss über die Annahme einer Spende des Herrn Eckart Sarnow durch die Stadtvertretung – Sachzuwendung für den Bestand der Kunstsammlung – 100 druckfähige Platten des Künstlers Michael Wirkner

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 13

BV/VII/0160
Ö 17
Beschluss über die Annahme einer Geldzuwendung des Herrn Fred Rösler durch den Hauptausschuss für das II. Quartal 2021 – Geldzuwendung für die Aufstellung einer Kunststoffbank an der Badestelle Buchort

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

BV/VII/0162
Ö 18
Beschluss über die Annahme einer Geldzuwendung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen durch den Hauptausschuss für das II. Quartal 2021 – Geldzuwendung für den Ersatz des Banners Partnerstädte nach Vandalismus

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

BV/VII/0178
Ö 19
Integriertes Gewerbeflächenkonzept der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 13

BV/VII/0168
Ö 20
Bebauungsplan Nr. 123 „Erich-Zastrow-Straße/Max-Adrion-Straße“
hier: 4. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 13

BV/VII/0171
Ö 21
Öffentlich-rechtlicher Vertrag nach § 167 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) zur Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft für die örtliche Rechnungsprüfung im Amt Neverin durch die Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

BV/VII/0154