Sitzung
STV/VII/13
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Neubrandenburg, Haus der Kultur und Bildung, Marktplatz 1
Datum
04.02.2021
Zeit
15:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Beschluss über die Niederschrift der 12. Sitzung der Stadtvertretung am 10.12.2020
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 INF/VII/0038
Ö 6
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (öffentlich)
 
Ö 7
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
 
Ö 8
Abhandlung der bestätigten Tagesordnung
 
Ö 9
Änderung des Beschlusses 58/03/19 „Vollständige Neubesetzung des Stadtentwicklungsausschusses“ gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Stadtentwicklungsausschuss

Beschluss: beschlossen

 BV/VII/0132
Ö 10
Änderung des Beschlusses 9/01/19 „Regionaler Planungsverband der Planungsregion Mecklenburgische Seenplatte“ hier: Wahl eines Mitglieds in den Regionalen Planungsverband der Planungsregion Mecklenburgische Seenplatte (Verbandsversammlung)

Beschluss: beschlossen

 BV/VII/0133
Ö 11
Änderung des Beschlusses 15/01/19 „Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH“
hier: Neubesetzung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH

Beschluss: beschlossen

 BV/VII/0134
Ö 12
Änderung des Beschlusses 08/01/19 „Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg“ gemäß § 36 Abs.1 der Kommunalverfassung M-V,
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Au

Beschluss: beschlossen

 BV/VII/0135
Ö 13
Änderung des Beschlusses 56/03/19 „Vollständige Neubesetzung des Finanzausschusses“ gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V, hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Finanzausschuss

Beschluss: beschlossen

 BV/VII/0148
Ö 14
Entlastung der Gastronomie und des Einzelhandels der Vier-Tore-Stadt-Neubrandenburg

Beschluss: beschlossen

 BV/VII/0143
Ö 15
Stundung der Grund- und Gewerbesteuer

Beschluss: beschlossen

 BV/VII/0147
Ö 16
Aufrechterhaltung der Arbeit der Stadtvertretung und ihrer Ausschüsse während der SARS-CoV-2-Pandemie

Beschluss: beschlossen

 BV/VII/0146
Ö 17
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH
hier: Zuständigkeiten Aufsichtsrat und Gesellschafterversammlung im Zusammenhang mit Geschäftsführerangelegenheiten

Beschluss: beschlossen

 BV/VII/0088
Ö 18
Beschluss über die Annahme einer Spende des Herrn Gernot Kunzemann – Geldzuwendung für die Errichtung des Kunstwerkes ''Sitzstein der Wünsche'' auf dem Treptower Tor Platz

Beschluss: beschlossen

 BV/VII/0112
Ö 19
Beschluss über die Annahme einer Spende der Vier Tore Reha GmbH – Geldzuwendung für die Errichtung des Kunstwerkes ''Sitzstein der Wünsche'' auf dem Treptower Tor Platz

Beschluss: beschlossen

 BV/VII/0113