Sitzung
STV/VII/07
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Umlaufverfahren
Datum
16.04.2020
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung und Begrüßung | ||
| Ö 2 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 3 | Beschluss über die Niederschrift der Sitzung der Stadtvertretung
Beschluss: bestätigt | ||
| Ö 4 | Informationsvorlage Bericht des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
Beschluss: zur Kenntnis genommen | VII/251 | |
| Ö 5 | Wahl der Mitglieder des zeitweiligen Ausschusses zur Findung eines Geschäftsführers in kommunalen Unternehmen der Stadt Neubrandenburg
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1 | VII/254 | |
| Ö 6 | Änderung des Beschlusses 61/03/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Rechnungsprüfungsausschuss Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 41 | VII/257 | |
| Ö 7 | Änderung des Beschlusses 60/03/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Umwelt, Ordnung und Sicherheit
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 41 | VII/258 | |
| Ö 8 | Neubesetzung eines Mitglieds des Aufsichtsrats der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH sowie Benennung eines Ersatzmitgliedes
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 41 | VII/259 | |
| Ö 9 | Änderung des Beschlusses 60/03/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V.
Hier : Abberufung eines stellvertretenden Mitgliedes aus dem Ausschuss für Umwelt, Ordnung und Sicherheit Beschluss: zurückgestellt | VII/261 | |
| Ö 10 | Änderung des Beschlusses 60/03/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V.
Hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Umwelt, Ordnung und Sicherheit Beschluss: zurückgestellt | VII/262 | |
| Ö 11 | Änderung des Beschlusses 08/01/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V.
Hier: Abberufung eines Mitgliedes aus dem Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport Beschluss: zurückgestellt | VII/263 | |
| Ö 12 | Änderung des Beschlusses 08/01/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V.
Hier: Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport Beschluss: zurückgestellt | VII/264 | |
| Ö 13 | ICAN-Städteappell
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 2 | VII/255 | |
| Ö 14 | Grundsätze über die Vergabe von Zuwendungen an Dritte (Zuwendungsrichtlinie der Stadt Neubrandenburg - ZuwRL)
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 5 | VII/134 | |
| Ö 15 | Richtlinie für die Förderung von Maßnahmen der Daseinsvorsorge in den Bereichen Generationen und Wohlfahrtspflege in der Stadt Neubrandenburg (Unterrichtlinie zur Zuwendungsrichtlinie der Stadt Neubrandenburg)
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 6 | VII/144 | |
| Ö 16 | Bebauungsplan Nr. 130 "Rathausquartier"
hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Enthaltungen: 1 | VII/227 | |
| Ö 17 | Satzung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg über die Veränderungssperre Nr. 23 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 130 „Rathausquartier“
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Enthaltungen: 1 | VII/275 | |
| Ö 18 | Bebauungsplan Nr. 34 „Gewerbegebiet Weitin/Neubrapharm“, 2. Änderung
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 1 | VII/245 | |
| Ö 19 | Bebauungsplan Nr. 34 „Gewerbegebiet Weitin/Neubrapharm“, 2. Änderung
hier: Satzungsbeschuss Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 1 | VII/246 | |