Sitzung
BEA/VII/12
Gremium
Betriebsausschuss
Raum
Neubrandenburg, Rathaus, Ratssaal, Friedrich-Engels-Ring 53 (Bitte Eingang und Parkplatz an der Nordseite benutzen.)
Datum
17.11.2020
Zeit
17:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschluss über die Niederschrift der Sitzung des Betriebsausschusses am 29.09.2020
 
Ö 4
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (öffentlich)
 
Ö 5
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
 
Ö 6
Abhandlung der bestätigten Tagesordnung
 
Ö 7
Verlängerung der Anpassung des Patronatsvertrages zwischen der Stadt Neubrandenburg und der Evangelisch-Lutherischen Kirche St. Johannis für die Jahre 2018 - 2021

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 9

BV/VII/0094
Ö 8
Kostenspaltungsbeschluss über die Beitragserhebung der Teileinrichtungen Fahrbahn, kombinierter Rad-und Gehweg, Straßenentwässerung und Straßenbegleitgrün der Baumaßnahme ‘‘Ausbau Lindenhofer Straße‘‘

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 9

BV/VII/0074
Ö 9
Kostenspaltungsbeschluss über die Beitragserhebung der Teileinrichtungen Fahrbahn, Gehweg, Straßenentwässerung und Straßenbegleitgrün der Baumaßnahme ‘‘Um- und Ausbau Parkstraße‘‘

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 9

BV/VII/0075
Ö 10
Kostenspaltungsbeschluss für die Erhebung von Straßenbaubeiträgen der Baumaßnahme ‘‘Ausbau Fritz-Reuter-Straße‘‘

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 9

BV/VII/0076
Ö 11
Doppischer Haushaltsplan 2021
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 9

BV/VII/0054
Ö 12
Beschluss über die Annahme einer Sachzuwendung der data experts GmbH durch die Stadtvertretung – Bronzeplatte für den Neubrandenburger Walk of Sport in der Stargarder Straße zur Ehrung des Herrn Rüdiger Helm

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 9

BV/VII/0089
Ö 13
Beschluss über die Annahme einer Sachzuwendung der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH durch die Stadtvertretung – Bronzeplatte für den Neubrandenburger Walk of Sport in der Stargarder Straße zur Ehrung der Frau Astrid Kumbernuss

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 9

BV/VII/0091
Ö 14
Überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung für den Zuschuss an den Eigenbetrieb Immobilienmanagement

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 9

BV/VII/0079