Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Änderung des Beschlusses 104/75/05 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Immobilienmanagement
Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | DS IV/1188 | |
Ö 2 | Änderung des Beschlusses 387/27/07
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 (1) der KV M-V hier: Besetzung des Stadtentwicklungsausschusses Besetzung des Kulturausschusses Besetzung des Schul- und Sportausschusses Besetzung des Sozialausschusses Besetzung des Umweltausschusses Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | DS IV/1189 | |
Ö 3 | Einteilung der Stadt in Wahlbereiche für die Kommunalwahl am 07.06.09
Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | DS IV/1168 | |
Ö 4 | Wahl des Gemeindewahlleiters für die Kommunalwahl am 07.06.09
Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | DS IV/1171 | |
Ö 5 | Genehmigung der Umschuldung 20/07 zum Kommunalen Aufbaufonds
Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | DS IV/1164 | |
Ö 6 | Nachtragshaushaltssatzung 2008 und Anlagen
Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 8, Enthaltungen: 8 | DS IV/1180 | |
Ö 7 | Doppischer Haushaltsplan 2009
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen Band 2 Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt Band 3 Stellenplan Band 4 Wirtschaftliche Unternehmen Band 5 Städtebauliches Sondervermögen Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | DS IV/1190 | |
Ö 8 | Gebührenkalkulation zur Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Abwassergebührenkalkulation)
Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | DS IV/1154 | |
Ö 9 | Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung)
Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | DS IV/1155 | |
Ö 10 | Sanierungsmaßnahme "Nordstadt-Ihlenfelder Vorstadt" Neubrandenburg
1. Beschluss über die Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange zur Abgrenzung des Sanierungsgebietes "Nordstadt-Ihlenfelder Vorstadt" 2. Beschluss der Sanierungssatzung 3. Beschluss über die Aufhebung des Untersuchungsgebietes Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | DS IV/1184 | |
Ö 11 | 7. Fortschreibung "Förderung der Hauptamtlichkeit in den gemeinnützigen Sportvereinen der Stadt Neubrandenburg"
Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | DS IV/1172 | |
Ö 12 | Vereinbarung zur Sicherung und Entwicklung des Kleingartenwesens in der Stadt Neubrandenburg
Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | DS IV/1186 |