Sitzung
STV/IV/43
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal (Rathaus)
Datum
13.11.2008
Zeit
15:05-17:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Änderung des Beschlusses 104/75/05 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Immobilienmanagement

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1188
Ö 2
Änderung des Beschlusses 387/27/07
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 (1) der KV M-V
hier: Besetzung des Stadtentwicklungsausschusses
Besetzung des Kulturausschusses
Besetzung des Schul- und Sportausschusses
Besetzung des Sozialausschusses
Besetzung des Umweltausschusses

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1189
Ö 3
Einteilung der Stadt in Wahlbereiche für die Kommunalwahl am 07.06.09

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1168
Ö 4
Wahl des Gemeindewahlleiters für die Kommunalwahl am 07.06.09

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1171
Ö 5
Genehmigung der Umschuldung 20/07 zum Kommunalen Aufbaufonds

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1164
Ö 6
Nachtragshaushaltssatzung 2008 und Anlagen

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 8, Enthaltungen: 8

DS IV/1180
Ö 7
Doppischer Haushaltsplan 2009
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Band 2 Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 3 Stellenplan
Band 4 Wirtschaftliche Unternehmen
Band 5 Städtebauliches Sondervermögen

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1190
Ö 8
Gebührenkalkulation zur Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Abwassergebührenkalkulation)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1154
Ö 9
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1155
Ö 10
Sanierungsmaßnahme "Nordstadt-Ihlenfelder Vorstadt" Neubrandenburg
1. Beschluss über die Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange zur Abgrenzung des Sanierungsgebietes "Nordstadt-Ihlenfelder Vorstadt"
2. Beschluss der Sanierungssatzung
3. Beschluss über die Aufhebung des Untersuchungsgebietes

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1184
Ö 11
7. Fortschreibung "Förderung der Hauptamtlichkeit in den gemeinnützigen Sportvereinen der Stadt Neubrandenburg"

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1172
Ö 12
Vereinbarung zur Sicherung und Entwicklung des Kleingartenwesens in der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1186