Sitzung
HA/IV/77
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Raum 084 (Rathaus)
Datum
06.11.2008
Zeit
17:00-18:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Umschuldung 20/07 zum Kommunalen Aufbaufonds

Beschluss: Xeinstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1164
Ö 2
Nachtragshaushaltssatzung 2008 und Anlagen

Beschluss: Xeinstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1180
Ö 3
Doppischer Haushaltsplan 2009
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Band 2 Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 3 Stellenplan
Band 4 Wirtschaftliche Unternehmen
Band 5 Städtebauliches Sondervermögen

Beschluss: Xeinstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1190
Ö 4
Gebührenkalkulation zur Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Abwassergebührenkalkulation)

Beschluss: Xeinstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1154
Ö 5
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung)

Beschluss: Xeinstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1155
Ö 6
Sanierungsmaßnahme "Nordstadt-Ihlenfelder Vorstadt" Neubrandenburg
1. Beschluss über die Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange zur Abgrenzung des Sanierungsgebietes "Nordstadt-Ihlenfelder Vorstadt"
2. Beschluss der Sanierungssatzung
3. Beschluss über die Aufhebung des Untersuchungsgebietes

Beschluss: Xeinstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1184
Ö 7
7. Fortschreibung "Förderung der Hauptamtlichkeit in den gemeinnützigen Sportvereinen der Stadt Neubrandenburg"

Beschluss: Xeinstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1172