Sitzung
BEA/VII/3
Gremium
Betriebsausschuss
Raum
Raum 526, Haus A, Lindenstraße 63
Datum
19.11.2019
Zeit
17:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Wahl der Vorsitzenden/des Vorsitzenden des Betriebsausschusses
 
Ö 4
Wahl der 2 Stellvertreter der Vorsitzenden/des Vorsitzenden des Betriebsausschusses
 
Ö 5
Beschluss über die Niederschrift
 
Ö 6
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
 
Ö 7
Abhandlung der bestätigten Tagesordnung
 
Ö 9
Abwassergebührenkalkulation 2020

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 9

VII/138
Ö 10
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die leitungsgebundene Abwasserbeseitigung, die dezentrale Abwasserbeseitigung und die Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme der leitungsgebundenen Abwasserbeseitigung und die Erhebung von Entsorgungsgebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung (Abwasser- und Gebührensatzung) vom 23.07.18

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 9

VII/139
Ö 11
Straßenbenennung im Bebauungsplan Nr. 96 „An den Carlshöher Linden“

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 9

 
Ö 12
Doppischer Haushaltsplan 2020
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 8

VII/124