Sitzung
STV/VII/2
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Haus der Kultur und Bildung, Marktplatz 1
Datum
05.09.2019
Zeit
15:00-18:23 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Besetzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes für die Sparkasse Neubrandenburg-Demmin, Aufhebung Beschluss 12/01/19 und Neubesetzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/75
Ö 2
Klärung der Organzuständigkeit in der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH und weitere Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/30
Ö 3
Mittelfristige Ziele der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz (TOG)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/32
Ö 4
Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/35
Ö 5
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/36
Ö 6
Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt – Die Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/37
Ö 7
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt – Die Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/38
Ö 8
Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Datzeberg“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/39
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Datzeberg“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/40
Ö 10
Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/41
Ö 11
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/42
Ö 12
Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt - Die Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/43
Ö 13
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt - Die Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/44
Ö 14
Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Reitbahnviertel“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/45
Ö 15
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Reitbahnviertel“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/46
Ö 16
Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/47
Ö 17
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/48
Ö 18
Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt-Grün“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/49
Ö 19
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt-Grün“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/50
Ö 20
Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „URBAN II“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/51
Ö 21
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „URBAN II“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/52
Ö 22
Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Wolgaster Straße“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/53
Ö 23
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Wolgaster Straße“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/54
Ö 24
Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/55
Ö 25
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/56
Ö 26
Bestellung einer Vertreterin der Stadt Neubrandenburg anstelle des Oberbürgermeisters in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern sowie eines Abwesenheitsvertreters der Vertreterin

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/74
Ö 27
Beschluss über die Annahme einer Spende des Herrn Sven Ochsenreither durch die Stadtvertretung - 1 Gemälde für den Bestand der Kunstsammlung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/20
Ö 28
Beschluss über die Annahme einer Spende des Freundeskreises der Kunstsammlung Neubrandenburg e. V. durch die Stadtvertretung - 7 Kunstwerke für den Bestand der Kunstsammlung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/21
Ö 29
Beschluss über die Annahme einer Spende der RTN Rohrleitungs- und Tiefbau GmbH durch die Stadtvertretung – 50 Tonnen Kies und Baggerarbeiten für die Strandbäder der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/65
Ö 30
Beschluss über die Annahme einer Spende der MBA Anlagenbau GmbH durch die Stadtvertretung – 50 Tonnen Kies und Leistungen mit Bagger, Radlader, Teleskoplader und Handarbeitskräfte für die Strandbäder der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/66
Ö 31
Verkauf von Anlagevermögen an die IKT-Ost AöR

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/87
Ö 32
Bebauungsplan Nr. 34 „Gewerbegebiet Weitin/Neubrapharm“,
2. Änderung
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/13
Ö 33
Bebauungsplan Nr. 75 „Fontanehof“, 1. vereinfachte Änderung
„Strandbadgastronomie und ergänzende Freizeitangebote Augustabad“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/14
Ö 34
Bebauungsplan Nr. 75 „Fontanehof“, 1. vereinfachte Änderung
„Strandbadgastronomie und ergänzende Freizeitangebote Augustabad“
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1

VII/15
Ö 35
Bebauungsplan Nr. 16.1 „An der Landwehr“ (Gewerbepark) 1. vereinfachte Änderung 2. Entwurf
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/69
Ö 36
Bebauungsplan Nr. 121 „Einzelhandel Burgholzstraße“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/70
Ö 37
Bebauungsplan Nr. 122 „Westliches Bahnhofsquartier“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/71
Ö 38
Bebauungsplan Nr. 129 „An der Südstraße“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 10, Enthaltungen: 3

VII/72
Ö 39
23. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „An der Südstraße“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 10, Enthaltungen: 4

VII/73
Ö 40
Integriertes Klimaschutzkonzept der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Wiedervorlage

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VII/84