Sitzung
BeA/VI/39
Gremium
Betriebsausschuss
Raum
Raum 082 (Rathaus)
Datum
12.06.2018
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
- Feststellung der Anwesenheit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Beschluss über die Niederschrift

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (öffentlich)

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6
Abhandlung der bestätigten Tagesordnung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7
Außerplanmäßige Ausgabe – Wirtschaftsplan 2017 – Eigenbetrieb Immobilienmanagement
Machbarkeitsstudie Grundschule Süd

Beschluss: Xeinstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BA VI/107
Ö 8
Außerplanmäßige Ausgabe – Wirtschaftsplan 2017 – Eigenbetrieb
Immobilienmanagement
Bolzplatz Magnolienweg, Lindenberg Süd und Strandbad Augustabad

Beschluss: Xeinstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BA VI/109
Ö 9
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Neubrandenburg (Straßenreinigungssatzung) vom 17.09.2015

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/949
Ö 10
Gebührenkalkulation zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Neubrandenburg (Straßenreinigungsgebührenkalkulation)

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/950
Ö 11
Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Neubrandenburg(Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/951
Ö 12
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die leitungsgebundene Abwasserbeseitigung, die dezentrale Abwasserbeseitigung und die Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme der leitungsgebundenen Abwasserbeseitigung und die Erhebung von Entsorgungsgebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung
(Abwasser- und Gebührensatzung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/933
Ö 13
Erarbeitung einer Konzeption zur Verbesserung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit

Beschluss: XKenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/961
Ö 14
Prüfung der Einrichtung öffentlicher Grillplätze/-bereiche

Beschluss: XKenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/962
Ö 15
Lärmaktionsplan 2018

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/934
Ö 24
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (nichtöffentlich)

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 25
Schließung der Sitzung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0