Sitzung
STV/VI/35
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal (Rathaus)
Datum
25.10.2018
Zeit
15:00-18:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1007
Ö 2
Doppischer Haushaltsplan 2019
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1033
Ö 3
Doppischer Haushaltsplan 2019
Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1034
Ö 4
Fortführung der Sozial- und Jugendzentrum Hinterste Mühle gGmbH, hier: Variantenvergleich, Übertragung von Grundstücken und Aufgaben, Übernahme von Anteilen durch die Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH, Geschäftsführung und Anpassung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1003
Ö 5
Beschluss über die Annahme einer Spende des ADFC Landesverband MV Regionalgruppe Tollense und der Stiftung der Neubrandenburger Sparkasse durch die Stadtvertretung – 3 Sitzgruppen

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/999
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 10 „Bethanienberg - Süd“
1. Änderung und Teilaufhebung
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1005
Ö 7
Antrag auf Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für einen Solarpark im Nordwesten der Stadt Neubrandenburg
hier: Prüfung und Beschluss zur Ablehnung des Antrages

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1006
Ö 8
Wiekhauskonzeption der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1008
Ö 9
Entgeltordnung der städtischen Kultureinrichtungen der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1030
Ö 10
Kalkulation zur Entgeltordnung der städtischen Kultureinrichtungen der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1031