Sitzung
FA/VI/13
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Raum 084 (Rathaus)
Datum
18.11.2015
Zeit
17:00-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
- Feststellung der Anwesenheit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (öffentlich)

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6
Abhandlung der bestätigten Tagesordnung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7
Vergleich zwischen dem Landkreis Mecklenburgische Seenplatte und der Stadt Neubrandenburg über die streitige Forderung des Musikschulzweckverbandes Kon.centus gegen die Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/384
Ö 8
Gebührenkalkulation zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung vom 26.11.08 (Abwassergebührenkalkulation)

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/397
Ö 9
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung vom 26.11.08 (Abwassergebührensatzung)

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/398
Ö 10
Überplanmäßge Geschäftsaufwendungen/-auszahlungen an die Bundesdruckerei für die Erstellung von Personaldokumenten

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/394
Ö 11
Beschluss über die Annahme einer Spende durch die Stadtvertretung für das 4. Quartal 2015

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/388
Ö 12
Doppischer Haushaltsplan 2016
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/343
Ö 13
Doppischer Haushaltsplan 2016
Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/367
Ö 14
Liquidation der NEUMAB-WQG Wirtschaftsentwicklungs- und Qualifizierungsgesellschaft mbH Neubrandenburg

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/401
Ö 15
Zustimmung zum Geschäftsanteilskauf- und Übertragungsvertrag zwischen der Stadt Neubrandenburg und der Hochschule Neubrandenburg und zur Änderung des Gesellschaftsvertrages der Zentrum für Lebensmitteltechnologie Mecklenburg-Vorpommern gGmbH

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/381/1
Ö 19
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (nichtöffentlich)

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 20
Schließung der Sitzung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0