Sitzung
StEUA/VI/14
Gremium
Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss
Raum
Raum 084 (Rathaus)
Datum
16.11.2015
Zeit
17:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
- Feststellung der Anwesenheit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Beschluss über die Niederschrift

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5
Abhandlung der bestätigten Tagesordnung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6
Ansiedlungsmöglichkeiten eines Marktes in Weitin

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 46
"Fachmarkt/Friedrich-Schott-Straße"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/339
Ö 8
Doppischer Haushaltsplan 2016
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/343
Ö 9
Doppischer Haushaltsplan 2016
Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/367
Ö 10
Sanierungsgebiet "Altstadt" Neubrandenburg
Einsatz von Städtebaufördermitteln für archäologische Grabungen im Quartier Markgrafenhof

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/378
Ö 11
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 20 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 10 „Bethanienberg - Süd“ um ein Jahr

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/382
Ö 12
14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche "Kulturpark - Gaststätte am See"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/385
Ö 13
Gebührenkalkulation zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung vom 26.11.08 (Abwassergebührenkalkulation)

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/397
Ö 14
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung vom 26.11.08 (Abwassergebührensatzung)

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/398
Ö 18
Informationen, Mitteilungen und Anfragen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 19
Schließung der Sitzung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0