Sitzung
STV/VI/14
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal (Rathaus)
Datum
10.12.2015
Zeit
15:00-16:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Doppischer Haushaltsplan 2016
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/343
Ö 2
Doppischer Haushaltsplan 2016
Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/367
Ö 3
Vergleich zwischen dem Landkreis Mecklenburgische Seenplatte und der Stadt Neubrandenburg über die streitige Forderung des Musikschulzweckverbandes Kon.centus gegen die Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/384
Ö 4
Zustimmung zum Geschäftsanteilskauf- und Übertragungsvertrag zwischen der Stadt Neubrandenburg und der Hochschule Neubrandenburg und zur Änderung des Gesellschaftsvertrages der Zentrum für Lebensmitteltechnologie Mecklenburg-Vorpommern gGmbH

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/381/1
Ö 5
Liquidation der NEUMAB-WQG Wirtschaftsentwicklungs- und Qualifizierungsgesellschaft mbH Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/401
Ö 6
Annahme einer Sachspende – Planung, Bau und Installation eines zusätzlichen mobilen Spieltisches für eine Konzertorgel in die Marienkirche Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/346
Ö 7
Gebührenkalkulation zur Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/397
Ö 8
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/398
Ö 9
Informationsvorlage
Informationen zu E-Government in der Stadtverwaltung Neubrandenburg

Beschluss: XKenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/383
Ö 10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 46
"Fachmarkt/Friedrich-Schott-Straße"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/339
Ö 11
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 20 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 10 „Bethanienberg - Süd“ um ein Jahr

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/382
Ö 12
14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche "Kulturpark - Gaststätte am See"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/385
Ö 13
Sanierungsgebiet "Altstadt" Neubrandenburg
Einsatz von Städtebaufördermitteln für archäologische Grabungen im Quartier Markgrafenhof

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/378