Sitzung
HA/VI/20
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Raum 084 (Rathaus)
Datum
26.11.2015
Zeit
15:30-16:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Vergleich zwischen dem Landkreis Mecklenburgische Seenplatte und der Stadt Neubrandenburg über die streitige Forderung des Musikschulzweckverbandes Kon.centus gegen die Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/384
Ö 2
Annahme einer Sachspende – Planung, Bau und Installation eines zusätzlichen mobilen Spieltisches für eine Konzertorgel in die Marienkirche Neubrandenburg

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/346
Ö 3
Gebührenkalkulation zur Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung)

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/397
Ö 4
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung)

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/398
Ö 5
Zustimmung zum Geschäftsanteilskauf- und Übertragungsvertrag zwischen der Stadt Neubrandenburg und der Hochschule Neubrandenburg und zur Änderung des Gesellschaftsvertrages der Zentrum für Lebensmitteltechnologie Mecklenburg-Vorpommern gGmbH

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/381/1
Ö 6
Liquidation der NEUMAB-WQG Wirtschaftsentwicklungs- und Qualifizierungsgesellschaft mbH Neubrandenburg

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/401
Ö 7
Doppischer Haushaltsplan 2016
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/343
Ö 8
Doppischer Haushaltsplan 2016
Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/367
Ö 9
Beschluss über die Annahme einer Spende durch die Stadtvertretung für das 4. Quartal 2015

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/388
Ö 10
Überplanmäßge Geschäftsaufwendungen/-auszahlungen an die Bundesdruckerei für die Erstellung von Personaldokumenten

Beschluss: Xeinstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/394
Ö 11
Informationsvorlage
Information zu E-Government in der Stadtverwaltung Neubrandenburg

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/383
Ö 12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 46
"Fachmarkt/Friedrich-Schott-Straße"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/339
Ö 13
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 20 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 10 „Bethanienberg - Süd“ um ein Jahr

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/382
Ö 14
14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche "Kulturpark - Gaststätte am See"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/385
Ö 15
Sanierungsgebiet "Altstadt" Neubrandenburg
Einsatz von Städtebaufördermitteln für archäologische Grabungen im Quartier Markgrafenhof

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/378