Sitzung
STV/V/43
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal (Rathaus)
Datum
19.12.2013
Zeit
15:00-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Vertrag zwischen der Stadt Neubrandenburg und dem Literaturzentrum Neubrandenburg e. V.

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/1115
Ö 2
Doppischer Haushaltsplan 2014
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen
Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 1

V/1035
Ö 3
Haushaltssicherungskonzept der Stadt Neubrandenburg 2013/2014 bis 2018

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/1063
Ö 4
Einteilung der Stadt Neubrandenburg in Wahlbereiche für die Kommunalwahlen am 25.05.14

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/1098
Ö 5
Aufwandsentschädigung für die Wahlvorstände zu den verbundenen Wahlen am 25.05.14

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/1099
Ö 6
Festlegung der Anzahl der Mitglieder des Wahlausschusses für die Wahl zur Stadtvertretung Neubrandenburg am 25.05.14

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/1100
Ö 7
Satzung über die öffentliche Fernwärmeversorgung der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/1108
Ö 8
Nutzungsvertrag für Sportstätten zwischen der Veranstaltungszentrum Neubrandenburg GmbH und dem Landkreis Mecklenburgische Seenplatte - Erteilung der Zustimmung -

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/1096
Ö 9
Überplanmäßige Aufwendung/ Auszahlung im OB-Bereich für den Zuschuss an den Eigenbetrieb Städtisches Immobilienmanagement

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/1105
Ö 10
Überplanmäßige Aufwendung/ Auszahlung im OB-Bereich für den Zuschuss an den Eigenbetrieb Städtisches Immobilienmanagement– nicht gezahlte Fernwärmegestattungsentgelte

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/1106
Ö 11
1. Änderung Bebauungsplan Nr. 3 "Eschengrund/Trockener Weg"
hier: 2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/1083
Ö 12
1. Änderung Bebauungsplan Nr. 82 "Steep"
Teilbereich Lutizenstraße
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/1084
Ö 13
6. Änderung Bebauungsplan Nr. 33 "Brodaer Höhe"
Teilbereich Richard-Wagner-Straße
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/1085
Ö 14
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 41 "Wohnstandort Füllortweg"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/1091
Ö 15
Einfacher Bebauungsplan Nr. 111 "Quartier Stralsunder Straße"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/1093
Ö 16
Einfacher Bebauungsplan Nr. 111 "Quartier Stralsunder Straße"
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/1094
Ö 24
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 41 "Wohnstandort Füllortweg"
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/1092