Sitzung
STV/V/41
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal (Rathaus)
Datum
07.11.2013
Zeit
15:00-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
2. Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen für personelle und sächliche Aufwendungen der Fraktionen der Stadtvertretung Neubrandenburg aus Haushaltsmitteln der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/1101
Ö 2
Auskunftsverlangen nach § 71 (4) KV MV zur Fernwärme- und Energieversorgung der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: XKenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/1088
Ö 3
Übergabe der IRLS im Rahmen der Vermögensauseinandersetzung nach § 12 LNOG M-V

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/1078
Ö 4
Rathaus Neubrandenburg, Vorplanung Energetische Sanierung Hauptgebäude, Variantenuntersuchung

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/1087
Ö 5
Umwandlung der Zentrum für Lebensmitteltechnologie Mecklenburg-Vorpommern GmbH in eine gemeinnützige GmbH (Änderung des Gesellschaftsvertrages)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/1068
Ö 6
Doppischer Haushaltsplan 2014
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen
Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/1035
Ö 7
Bestellung eines beratenden Beauftragten zur Unterstützung der Haushaltskonsolidierung

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/1086
Ö 8
Stadtumbau Ost - Programmteil Aufwertung Wohngebiet Datzeberg
Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Sanierung der Treppenanlage Sandkrug
1. Änderung des Beschlusses Nr. 471/29/12 der Stadtvertretung vom 21.06.12 über den Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Sanierung der Treppenanlage Sandkrug

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/1059
Ö 9
Sanierungsgebiet "Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt" Neubrandenburg
Programm "Die Soziale Stadt"
Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für den Umbau und die Modernisierung des Innenbereiches der Grundschule Nord, Hufeisenstraße 1, Wohngebiet Reitbahnviertel

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/1077