Sitzung
STV/V/29
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal (Rathaus)
Datum
21.06.2012
Zeit
15:00-17:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 7, Enthaltungen: 7

V/751
Ö 2
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Stadtentwicklungs- und Umweltausschusses

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/753
Ö 3
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses für Generationen, Schule und Sport

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/754
Ö 4
Änderung des Beschlusses 5/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Finanzausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/755
Ö 5
Änderung des Beschlusses 6/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Immobilienmanagement

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/756
Ö 6
Änderung des Beschlusses Nr. 7/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/757
Ö 7
Änderung des Beschlusses Nr. 324/24/11
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/758
Ö 8
Änderung des Beschlusses Nr. 343/24/11
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Kulturausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/759
Ö 9
Änderung des Beschlusses 342/24/11
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg
hier: Umbesetzung

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/762
Ö 10
Änderung des Beschlusses 6/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Immobilienmanagment
hier: Umbesetzung

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/763
Ö 11
Änderung des Beschlusses 5/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Finanzausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg
hier: Umbesetzung

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/764
Ö 12
Änderung des Beschlusses 7/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg
hier: Umbesetzung

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/765
Ö 13
Änderung des Beschlusses Nr. 7/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/760
Ö 14
Änderung des Beschlusses Nr. 5/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Finanzausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/761
Ö 15
Änderung des Beschlusses 7/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/768
Ö 16
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft in den Bereichen Kfz-Zulassung und Fahrerlaubniswesen zwischen dem Landkreis Mecklenburgische Seenplatte und der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/743
Ö 17
Gebührenkalkulation zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/697
Ö 18
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/698
Ö 19
Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/699
Ö 20
1. Änderung der Förderrichtlinie zur Sportstättennutzung in der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/690
Ö 21
Bebauungsplan Nr. 107 "Juri-Gagarin-Ring/Kopernikusstraße"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/684
Ö 22
Bebauungsplan Nr. 107 "Juri-Gagarin-Ring/Kopernikusstraße"
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/685
Ö 23
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 42 "Eschengrund/Gartenbau"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/686
Ö 24
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 42 "Eschengrund/Gartenbau"
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/687
Ö 25
Besetzung des Aufsichtsrates der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz (Änderung zu Beschluss Nr. 393/27/12)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/769