Sitzung
STV/V/25
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal (Rathaus)
Datum
09.02.2012
Zeit
15:00-17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Verabschiedung des Stadtwehrführers aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/641
Ö 2
Verabschiedung des stellvertretenden Stadtwehrführers aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/642
Ö 3
Änderung des Beschlusses 7/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg
hier: Wahl eines stellv. Mitgliedes in den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/649
Ö 4
Abberufung von Vertreter und Stellvertreter aus der Zweckverbandsversammlung des Musikschulzweckverbandes Kon.centus für die Kommunalwahlperiode 2009 - 2014

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/653
Ö 5
Wahl von Vertreter und Stellvertreter aus der Stadtvertretung in die Zweckverbandsversammlung des Musikschulzweckverbandes Kon.centus für die Kommunalwahlperiode 2009 - 2014

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/654
Ö 6
Neubau einer Skaterrampe (Halfpipe)

Beschluss: Xmehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/652
Ö 7
Doppischer Haushaltsplan 2012
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen
Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/595
Ö 8
Hebesatzsatzung der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/600
Ö 9
Haushaltssicherungskonzept der Stadt Neubrandenburg 2012 bis 2017

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/618
Ö 10
Konzept zur Sicherung der finanziellen Leistungsfähigkeit des Eigenbetriebes Immobilienmanagement der Stadt Neubrandenburg 2012 bis 2017

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/633
Ö 11
Gesellschaftsvertrag der Ostmecklenburgisch-Vorpommerschen Verwertungs- und Deponie GmbH

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/626
Ö 12
Weisung an die Vertreter in der Verbandsversammlung des Musikschulzweckverbandes Kon.centus

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/640
Ö 13
Gebührenkalkulation zur 6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührenkalkulation)

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/631
Ö 14
6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung)

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/632
Ö 15
1. vereinfachte Änderung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 22 "Johannesstraße"
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/616
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 90.3 "Kulturpark - Gaststätte am See"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/621
Ö 17
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20 "Ihlenfelder Straße"
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/622
Ö 18
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 40
"Fritscheshof – Am Carlshöher Wald“, Sondergebiet (SO) Photovoltaik
hier: Einleitungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/624
Ö 19
Bebauungsplan Nr. 75 "Fontanehof"
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/625
Ö 20
Klimaschutzkonzept der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/617