Sitzung
STV/V/24
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal (Rathaus)
Datum
15.12.2011
Zeit
15:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Änderung des Beschlusses 4/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg
hier: Vollständige Neubesetzung nach § 32 Abs. 2 KV M-V

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/606
Ö 2
Änderung des Beschlusses 8/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1der KV M-V
hier: Vollständige Neubesetzung des Stadtentwicklungsausschusses, Kulturausschusses, Sozialausschusses und Schul- und Sportausschusses nach § 32 Abs. 2 KV M-V

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/607
Ö 3
Änderung des Beschlusses 10/01/09
Besetzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes für die Sparkasse Neubrandenburg-Demmin für die Kommunalwahlperiode 2009-2014
hier: Vollständige Neubesetzung nach § 32 Abs. 2 KV M-V

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/608
Ö 4
Änderung des Beschlusses 20/02/09
Besetzung des Aufsichtsrates der Ostmecklenburgisch-Vorpommerschen Verwertungs- und Deponie GmbH (OVVD)
hier: Vollständige Neubesetzung nach § 32 Abs. 2 KV M-V

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/609
Ö 5
Änderung des Beschlusses 5/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Finanzausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg
hier: Wiederbesetzung frei gewordener Wahlstellen nach § 32 Abs. 2 KV M-V

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/610
Ö 6
Änderung des Beschlusses 6/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Immobilienmanagement
hier: Wiederbesetzung frei gewordener Wahlstellen nach § 32 Abs. 2 KV M-V

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/611
Ö 7
Änderung des Beschlusses 7/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg
hier: Wiederbesetzung frei gewordener Wahlstellen nach § 32 Abs. 2 KV M-V

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/612
Ö 8
Änderung des Beschlusses 22/02/09
Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH (neu.sw)
hier: Wiederbesetzung frei gewordener Wahlstellen nach § 32 Abs. 2 KV M-V

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/613
Ö 9
Änderung des Beschlusses 21/02/09
Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (neuwoges)
hier: Abberufung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (neuwoges)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/602
Ö 10
Änderung des Beschlusses 21/02/09
Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (neuwoges)
hier: Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (neuwoges)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/603
Ö 11
Änderung des Beschlusses Nr. 08/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Abberufung eines Mitgliedes und eines Stellvertretenden Mitgliedes des Umweltausschusses

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 1

V/604
Ö 12
Änderung des Beschlusses Nr. 08/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines Mitgliedes und eines Stellvertretenden Mitgliedes des Umweltausschusses

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/605
Ö 13
Beschluss über die Fortführung der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/619
Ö 14
Haushaltswirtschaftliche Sperre 2011

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/615
Ö 15
Doppischer Haushaltsplan 2012
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen
Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/595
Ö 16
Hebesatzsatzung der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/600
Ö 17
7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg,
Teilfläche "Eschengrund/Gartenbau, nördlicher Baumwallsweg"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/591
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 110 "Krämerstraße/Dümperstraße"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/592
Ö 19
Sanierungsmaßnahme "Nordstadt-Ihlenfelder Vorstadt" Neubrandenburg
Programm "Die Soziale Stadt"
2. Fortschreibung Integriertes Handlungskonzept (IHK)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/580
Ö 20
Vergabeordnung der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/593