Sitzung
STV/V/20
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal (Rathaus)
Datum
11.08.2011
Zeit
15:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Änderung des Beschlusses 6/01/09 - Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Immobilienmanagement

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/515
Ö 2
Änderung des Beschlusses Nr. 8/01/09 – Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines Mitgliedes in den Stadtentwicklung sausschuss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/516
Ö 3
Mehrgenerationenhaus in Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/543
Ö 4
Auskunftsverlangen nach § 71 Kommunalverfassung zu DS-Nr. V/496 und V/497

Beschluss: Xmehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/531
Ö 5
Ergänzungsbeschluss zur Haushaltssatzung 2011
Band 5 Haushaltssatzungen Städtebauliches Sondervermögen

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/532
Ö 6
Bestandssicherung der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/530
Ö 7
Führung von Betriebsbereichen im Eigenbetrieb Städtisches Immobilienmanagement und Ergänzung der Betriebssatzung

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/492
Ö 8
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Übertragung von Aufgaben eines Aufgabenträgers nach § 3 Absatz 4 ÖPNVG M-V auf die Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/529
Ö 9
Stadtumbau Ost, Wohngebiet Reitbahnviertel - Programmteil Aufwertung Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt, Programm "Die Soziale Stadt"
2. Änderung des Beschlusses Nr. 98/07/10 der Stadtvertretung vom 25.03.10 über den Einsatz von Städtebauförderungsmit teln für die Sanierung der Turnhalle Traberallee 20

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/503
Ö 10
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme "Wolgaster Straße"
Ermächtigung zur Vermarktung von Grundstücken der Baufelder 6.2 und 7 der städtischen Liegenschaft Gemarkung Neubrandenburg durch die Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/513