Sitzung
STV/IV/36
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal (Rathaus)
Datum
31.01.2008
Zeit
15:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Ausreichung der Zuschüsse in 2007 an Vereine im Kulturbereich der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/973
Ö 2
Mitgliedschaft der Stadt Neubrandenburg in dem Ausbildungsgemeinschaft (ABG) Industrie, Handel und Handwerk e. V. Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/992
Ö 3
Doppischer Haushaltsplan 2008
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Band 2 Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 3 Stellenplan
Band 4 Wirtschaftliche Unternehmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 4, Enthaltungen: 4

DS IV/978
Ö 4
Haushaltssicherungskonzept 2008 - 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 8, Enthaltungen: 8

DS IV/988
Ö 5
Konzept zur Sicherung der finanziellen Leistungsfähigkeit 2008 - 2013 des Eigenbetriebs Immobilienmanagement der Stadt Neubrandeburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/983
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 57 "Marktquartier" 1. Änderung
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/956
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 57 "Marktquartier" 1. Änderung
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/957
Ö 8
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 37 "An der Tollense"
hier: Einleitungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/970
Ö 9
Sanierungsmaßnahme "Altstadt" Neubrandenburg
Neugestaltung der Marktoberfläche, Freianlagen Markt/Stargarder Str./Treptower Str. 2. BA
Bestätigung der Genehmigungsplanung "Markt" und Zustimmung zum Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Neugestaltung der Marktoberfläche

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/948
Ö 10
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidungen des Oberbürgermeisters vom 28.12.07 zu überplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/982