Sitzung
STV/V/13
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal (Rathaus)
Datum
18.11.2010
Zeit
15:00-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Änderung des Beschlusses Nr. 08/01/09 - Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines stellv. Mitgliedes in den Schul-und Sportausschuss
Wahl eines stellv. Mitgliedes in den Sozialausschuss
Wahl von Mitgliedern und eines stellv. Mitgliedes in den Umweltausschuss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/355
Ö 2
Konzept zur Einführung der Dezentralen Ressourcenverantwortung in der Stadtverwaltung Neubrandenburg - Eckwertebeschluss -

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/356
Ö 3
Gebührenkalkulation zur 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung vom 26.11.08 (Abwassergebührenkalkulation)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/299
Ö 4
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung vom 26.11.08 (Abwassergebührensatzung)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/300
Ö 5
Regionaler Nahverkehrsplan Mecklenburgische Seenplatte
hier: Beschluss der Teile A und E

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/328
Ö 6
Gebührenkalkulation zur 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren vom 21.12.00 (Abfallgebührenkalkulation)

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/332
Ö 7
3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren vom 21.12.00 (Abfallgebührensatzung)

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/331
Ö 8
Wahl der Mitglieder der kreisfreien Stadt Neubrandenburg für den Kreiswahlausschusses Mecklenburgische Seenplatte

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/339
Ö 9
Information über das Konzept zum Umgang mit Gedenk- und Erinnerungsorten in der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: XKenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/327
Ö 10
Leistungsvereinbarungen für den Bereich §§ 11 - 14 SGB VIII für 2011

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/320
Ö 11
Satzung zur Regelung des Personaleinsatzes in Kindertageseinrichtungen in der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/333
Ö 12
Regelung zur Ausreichung der finanziellen Mittel auf der Grundlage des Dritten Gesetzes zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes (3. ÄndG KiföG M-V) vom 12.07.10 (GVOBL. M-V S. 396) für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/334
Ö 13
Sicherung der wirtschaftlichen Stabilität (Konsolidierung) und Erhalt einer kommunalen Trägerschaft für das städtische Pflegeheim "Max Adrion"

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/322