Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Änderung des Beschlusses Nr. 08/01/09 - Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines stellv. Mitgliedes in den Schul-und Sportausschuss Wahl eines stellv. Mitgliedes in den Sozialausschuss Wahl von Mitgliedern und eines stellv. Mitgliedes in den Umweltausschuss Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | V/355 | |
Ö 2 | Konzept zur Einführung der Dezentralen Ressourcenverantwortung in der Stadtverwaltung Neubrandenburg - Eckwertebeschluss -
Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | V/356 | |
Ö 3 | Gebührenkalkulation zur 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung vom 26.11.08 (Abwassergebührenkalkulation)
Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | V/299 | |
Ö 4 | 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung vom 26.11.08 (Abwassergebührensatzung)
Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | V/300 | |
Ö 5 | Regionaler Nahverkehrsplan Mecklenburgische Seenplatte
hier: Beschluss der Teile A und E Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | V/328 | |
Ö 6 | Gebührenkalkulation zur 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren vom 21.12.00 (Abfallgebührenkalkulation)
Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | V/332 | |
Ö 7 | 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren vom 21.12.00 (Abfallgebührensatzung)
Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | V/331 | |
Ö 8 | Wahl der Mitglieder der kreisfreien Stadt Neubrandenburg für den Kreiswahlausschusses Mecklenburgische Seenplatte
Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | V/339 | |
Ö 9 | Information über das Konzept zum Umgang mit Gedenk- und Erinnerungsorten in der Stadt Neubrandenburg
Beschluss: XKenntnisnahme Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | V/327 | |
Ö 10 | Leistungsvereinbarungen für den Bereich §§ 11 - 14 SGB VIII für 2011
Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | V/320 | |
Ö 11 | Satzung zur Regelung des Personaleinsatzes in Kindertageseinrichtungen in der Stadt Neubrandenburg
Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | V/333 | |
Ö 12 | Regelung zur Ausreichung der finanziellen Mittel auf der Grundlage des Dritten Gesetzes zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes (3. ÄndG KiföG M-V) vom 12.07.10 (GVOBL. M-V S. 396) für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Neubrandenburg
Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | V/334 | |
Ö 13 | Sicherung der wirtschaftlichen Stabilität (Konsolidierung) und Erhalt einer kommunalen Trägerschaft für das städtische Pflegeheim "Max Adrion"
Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | V/322 |