Sitzung
STV/V/11
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal (Rathaus)
Datum
09.09.2010
Zeit
15:00-17:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Änderung des Beschlusses Nr. 24/02/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/295
Ö 2
Gebührenkalkulation zur Gebührensatzung für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/205
Ö 3
Gebührensatzung für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/206
Ö 4
Satzung für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/207
Ö 5
Gesellschaftsvertrag der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/276
Ö 6
Bildung eines gemeinsamen beratenden Gremiums gemäß § 19 LNOG M-V

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/289
Ö 7
Bildung eines zeitweiligen beratenden Ausschusses gemäß § 19 Abs. 1 Satz 3 LNOG M-V

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/296
Ö 8
Information
Mitgliedschaft der Stadt Neubrandenburg im Zweckverband Elektronische Verwaltung in M-V

Beschluss: XKenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/272
Ö 9
Einfacher Bebauungsplan Nr. 3 "Eschengrund/Trockener Weg"
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/256
Ö 10
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 42 "Eschengrund/Gartenbau"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/257
Ö 11
8. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 "Lindenberg-Süd"
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/271
Ö 12
Regionaler Nahverkehrsplan Mecklenburgische Seenplatte
hier: Wahl von drei Mitgliedern des ÖPNV-Beirates

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/290
Ö 13
Informationsvorlage zur Neuorganisation SGB II

Beschluss: XKenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/260