Sitzung
HA/V/4
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Raum 084 (Rathaus)
Datum
22.10.2009
Zeit
17:00-18:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung einer Vergnügungssteuerfür das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten
(Spielgerätesteuersatzung)

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/76
Ö 2
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/77
Ö 3
Gebührenkalkulation zur Überprüfung und Einschätzung der Gebührensätze aus der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserkalkulation vom 26.11.08 (Abwassergebührenkalkulation)

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/54
Ö 4
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20 "Ihlenfelder Straße"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/64
Ö 5
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20 "Ihlenfelder Straße"
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/65
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 37 "An der Tollense"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/67
Ö 9
Stellungnahme der Stadt Neubrandenburg zu den Gesetzentwürfen der Landesregierung
- Gesetz zur Schaffung zukunftsfähiger Strukturen der Landkreise und kreisfreien Städte des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Landkreisneuordnungsgesetz, LNOG M-V, Drs. 5 /2683 vom 08.07.09)
- Gesetz über die Zuordnung von Aufgaben im Rahmen der Landkreisneuordnung (Aufgabenzuordnungsgesetz, AufgZuordG M-V, Drs. 5/2684 vom 08.07.09)

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/87