Sitzung
STV/V/3
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal (Rathaus)
Datum
08.10.2009
Zeit
15:00-17:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Angemessenheit der Aufwandsentschädigungen der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/71
Ö 2
Umsetzung der geplanten Neustrukturierung der im Bereich Kultur von Dritten zu erbringenden Leistungen

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/72
Ö 3
Änderung des Beschlusses 13/01/09 Vertreter/innen der Stadt Neubrandenburg in der Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e. V. (Delegiertenschlüssel)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/53
Ö 4
Änderung des Beschlusses Nr. 08/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines Mitgliedes in den Schul- und Sportausschuss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/73
Ö 5
Informationsvorlage Fortschreibung des Berichtes über die Auswirkungen des SGB II in der Stadt Neubrandenburg 2008

Beschluss: XKenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/34
Ö 6
5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche "Weitiner Höhe"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/48
Ö 7
5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche "Weitiner Höhe"
hier: Feststellungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/49
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 104 "Weitiner Höhe"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/45
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 104 "Weitiner Höhe"
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3, Enthaltungen: 3

V/46
Ö 10
Kommunales Einzelhandelskonzept der Stadt Neubrandenburg unter besonderer Berücksichtigung der wohnungsnahen Versorgung in den Stadtteilen

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1296
Ö 11
2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Eschengrund/Chausseehaus"
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/47
Ö 12
Entwicklungs- und Pflegekonzept Kulturpark Neubrandenburg
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1291
Ö 13
Entwicklungs- und Pflegekonzept Kulturpark Neubrandenburg
hier: Feststellungsbeschluss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1292
Ö 14
Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen der Stadt Neubrandenburg und dem Landkreis Demmin über die TSE-Probenahme entsprechend Tierseuchengesetz

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/33
Ö 15
10. Beschluss über die Verleihung von Schulnamen

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/27
Ö 26
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Kommunalwahl in Neubrandenburg am 07.06.09

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/74
Ö 27
Gemeinsame Erklärung der Fraktionen der Neubrandenburger Stadtvertretung

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/84