Sitzung
STV/VII/39
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Neubrandenburg, Haus der Kultur und Bildung, Sitzungssaal, Marktplatz 1
Datum
14.12.2023
Zeit
15:00-17:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Beschluss über die Niederschrift der 36. Sitzung der Stadtvertretung am 02.11.2023
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
INF/VII/0236
Ö 6
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (öffentlich)
 
Ö 7
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
 
Ö 8
Abhandlung der bestätigten Tagesordnung
 
Ö 9
Änderung des Beschlusses 27/16/2022 "Vollständige Neubesetzung des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V"
hier: Wahl eines Mitglieds in den Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0745
Ö 10
Änderung des Beschlusses STV 25/16/2022 "Vollständige Neubesetzung des Rechnungsprüfungsausschusses
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0746
Ö 11
Änderung des Beschlusses STV 25/20/2022 "Vollständige Neubesetzung des Kulturausschusses gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V“; hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Kulturausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0747
Ö 12
Nutzung von erneuerbaren Energien auf städtischen Gebäuden und Flächen der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 12, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/VII/0724
Ö 13
Beauftragung von Planungsleistungen für das Schwimmbad Neubrandenburg, Übertragung in den Wirtschaftsplan 2025 der Neubrandenburger Stadtwerke

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/VII/0748
Ö 14
Nachtragshaushaltssatzung 2023 mit Anlagen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0733
Ö 15
Doppischer Haushaltsplan 2024
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0716
Ö 16
Doppischer Haushaltsplan 2024 - Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0715
Ö 17
Wahl der Mitglieder eines zeitweiligen Ausschusses zur Findung eines Geschäftsführers/einer Geschäftsführerin in kommunalen Unternehmen der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0731
Ö 18
Bestellung von Geschäftsführern der Flughafen Neubrandenburg-Trollenhagen GmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0732
Ö 19
Annahme einer Geldzuwendung von der Arbeitsgemeinschaft Fünfeichen - Geldzuwendung für die Sanierung der Zuwegung der Gedenkstätte Fünfeichen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0712
Ö 20
Annahme einer Spende von der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald - Landesverband Mecklenburg-Vorpommern e. V. - Geldspende für die Pflanzung und Pflege von 1.500 Bäumen innerhalb der Liegenschaft Nettelkuhl (Datzeberg)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0721
Ö 21
Bestätigung und Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0725
Ö 22
Gebührenkalkulation zur Friedhofsgebührensatzung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/VII/0695
Ö 23
Friedhofsgebührensatzung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0694
Ö 24
Satzung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg für die kommunalen Friedhöfe (Friedhofssatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0693
Ö 25
Beschluss über die Kostenspaltung zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die Teileinrichtungen Fahrbahn, Gehweg und Straßenentwässerung der Bassower Straße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/VII/0718
Ö 26
Beschluss über die Kostenspaltung zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die Teileinrichtungen Fahrbahn, Gehweg und Straßenentwässerung der Sadelkower Straße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/VII/0719