Sitzung
AUOS/VII/35
Gremium
Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Ordnung und Sicherheit
Raum
Neubrandenburg, Berufsfeuerwehr, Ziegelbergstraße 50, Raum 2.2.47
Datum
25.09.2023
Zeit
17:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschluss über die Niederschrift der Sitzung vom 10.07.2023
 
Ö 4
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (öffentlich)
 
Ö 4.1
Information zur Tarifanpassung der Schülerfahrkarte der Neubrandenburger Verkehrsbetriebe GmbH
 
Ö 4.2
Informationen aus der Sitzung des Fahr-Rates am 06.09.2023
 
Ö 4.3
Sicherheitskonzeption zur Videoüberwachung am Bahnhof und anderer öffentlicher Plätze?
 
Ö 4.4
Informationen zur Abwasseruntersuchung auf Drogenrückstände
 
Ö 5
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
 
Ö 6
Abhandlung der bestätigten Tagesordnung
 
Ö 7
Richtlinie über die Aufwandsentschädigung und Zuwendungen für Jubiläen, Auszeichnungen und sonstige Zuwendungen für die ehrenamtlich Tätigen der Freiwilligen Feuerwehren der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg
Einreicher: Oberbürgermeister

Beschluss: beraten

Abstimmung: Ja: 9

BV/VII/0687
Ö 8
Hauptsatzung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg
Einreicher: Oberbürgermeister

Beschluss: beraten

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1

BV/VII/0689
Ö 9
29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Am Augustabad/Kurhausgarten“ hier: Aufstellungsbeschluss
Einreicher: Oberbürgermeister

Beschluss: beraten

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 1

BV/VII/0691
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 75 “Fontanehof“, 2. Änderung, Teilbereich „Kurhausgarten“ hier: Aufstellungsbeschluss
Einreicher: Oberbürgermeister

Beschluss: beraten

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 1

BV/VII/0692
Ö 11
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die leitungsgebundene Abwasserbeseitigung, die dezentrale Abwasserbeseitigung und die Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme der leitungsgebundenen Abwasserbeseitigung und die Erhebung von Entsorgungsgebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung (Abwasser- und Gebührensatzung)
Einreicher: Oberbürgermeister

Beschluss: beraten

Abstimmung: Ja: 6

BV/VII/0700
Ö 12
Abwassergebührenkalkulation 2024
Einreicher: Oberbürgermeister

Beschluss: beraten

Abstimmung: Ja: 6

BV/VII/0701