Sitzung
FA/VII/47
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Neubrandenburg, Berufsfeuerwehr, Ziegelbergstraße 50, Raum 2.2.47
Datum
27.09.2023
Zeit
17:00-18:37 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschluss über die Niederschrift der Sondersitzung des Finanzausschusses vom 30.08.2023
 
Ö 4
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (öffentlich)
 
Ö 5
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
 
Ö 6
Abhandlung der bestätigten Tagesordnung
 
Ö 7
"Nachhaltig Jugend beteiligen" - Bekenntnis der Stadt zur Hauptamtlichkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BV/VII/0713
Ö 8
Annahme einer Sachzuwendung vom Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club e.V. (ADFC) - Sachzuwendung in Form von vier Bänken und zwei Tischen für die Standorte Ravensburg, Woggersiner Straße und Klöterpottsweg

Beschluss: beraten

Abstimmung: Ja: 9

BV/VII/0681
Ö 9
Bildung eines Aufsichtsrates nach Drittelbeteiligungsgesetz der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH und Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: beraten

Abstimmung: Ja: 9

BV/VII/0686
Ö 10
Richtlinie über die Aufwandsentschädigung und Zuwendungen für Jubiläen, Auszeichnungen und sonstige Zuwendungen für die ehrenamtlich Tätigen der Freiwilligen Feuerwehren der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: beraten

Abstimmung: Ja: 9

BV/VII/0687
Ö 11
Hauptsatzung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: beraten

Abstimmung: Ja: 9

BV/VII/0689
Ö 12
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die leitungsgebundene Abwasserbeseitigung, die dezentrale Abwasserbeseitigung und die Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme der leitungsgebundenen Abwasserbeseitigung und die Erhebung von Entsorgungsgebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung (Abwasser- und Gebührensatzung)

Beschluss: beraten

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

BV/VII/0700
Ö 13
Abwassergebührenkalkulation 2024

Beschluss: beraten

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

BV/VII/0701
Ö 14
Beschluss über die Annahme einer Geldspende vom Freundeskreis "Fritz-Reuter-Schule" e. V. für die Anschaffung und Verlegung von vier Stolpersteinen

Beschluss: beraten

Abstimmung: Ja: 9

BV/VII/0706
Ö 15
Annahme einer Sachzuwendung von der Staatskanzlei Mecklenburg-Vorpommern - Sachzuwendung in Form einer gemeinsamen Bank der Landkreise und kreisfreien Städte

Beschluss: beraten

BV/VII/0710
Ö 16
Annahme einer Geldspende von den Eheleuten Christine und Reimund Matthias - Geldspende für die Pflanzung eines Baumes im Stadtgebiet von Neubrandenburg

Beschluss: beraten

Abstimmung: Ja: 9

BV/VII/0708
Ö 17
Unterjähriger Bericht der Verwaltung über den Stand des Haushaltsvollzuges per 30.06.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

INF/VII/0211