Sitzung
STV/VII/28
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Neubrandenburg, Haus der Kultur und Bildung, Marktplatz 1
Datum
03.11.2022
Zeit
15:00-17:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Beschluss über die Niederschrift der 27. Sitzung der Stadtvertretung am 22.09.2022
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

INF/VII/0158
Ö 6
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (öffentlich)
 
Ö 7
Abstimmung über die Art der Durchführung der nächsten Sitzung der Stadtvertretung
 
Ö 8
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
 
Ö 9
Abhandlung der bestätigten Tagesordnung
 
Ö 10
Grundsatzbeschluss zur Gestaltung eines „Platzes der Neubrandenburger Städtepartnerschaften"

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 21, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/VII/0518
Ö 11
Richtlinie für die Förderung städtepartnerschaftlicher Aktivitäten der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg (Unterrichtlinie zur Zuwendungsrichtlinie der Stadt Neubrandenburg)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0453
Ö 12
Über- und außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung für den Zuschuss an den Eigenbetrieb Immobilienmanagement

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0502
Ö 13
Beschluss über die Annahme einer Spende der Planungsbüro UWT GmbH durch die Stadtvertretung - Geldzuwendung für die Pflanzung von Rosen an der Bushaltestelle 99 Ihlenpool

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0507
Ö 14
Beschluss über die Annahme einer Sachspende des SV Turbine Neubrandenburg e. V. durch die Stadtvertretung - Bronzeplatte für den Neubrandenburger Walk of Sports in der Stargarder Straße zur Ehrung der Sportlerin Frau Christine Guth, geb. Wachtel

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV/VII/0509
Ö 15
Gebührenkalkulation zur 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung)

Beschluss: verwiesen

BV/VII/0520
Ö 16
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung)

Beschluss: Kenntnisnahme (1. Lesung)

BV/VII/0521
Ö 17
Information über die Umsetzung und die Auswirkungen der Neuregelungen der §§ 2 und 2b UStG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

INF/VII/0157
Ö 18
Abwassergebührenkalkulation 2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/VII/0513
Ö 19
4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die leitungsgebundene Abwasserbeseitigung, die dezentrale Abwasserbeseitigung und die Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme der leitungsgebundenen Abwasserbeseitigung und die Erhebung von Entsorgungsgebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung (Abwasser- und Gebührensatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0512
Ö 20
Umgang mit den Schubert-Fresken im Rathaus

Beschluss: von TO genommen

BV/VII/0495