Sitzung
STV/VII/23
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Neubrandenburg, Haus der Kultur und Bildung, Marktplatz 1
Datum
17.03.2022
Zeit
15:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Beschluss über die Niederschriften der 21. Sitzung der Stadtvertretung am 03.02.2022 und der 22. Sitzung der Stadtvertretung am 10.02.2022
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
INF/VII/0117
Ö 6
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (öffentlich)
 
Ö 7
Abstimmung über die Art der Durchführung der nächsten Sitzung der Stadtvertretung
 
Ö 8
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
 
Ö 9
Abhandlung der bestätigten Tagesordnung
 
Ö 10
Änderung des Beschlusses 4/01/19 Vollständige Neubesetzung des Hauptausschusses gemäß § 35 Abs. 1 der KV MV, hier: Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds in den Hauptausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

BV/VII/0325
Ö 11
Änderung des Beschlusses 60/03/19 Vollständige Neubesetzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung und Sicherheit gemäß § 36 der KV MV; Hier: Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Umwelt, Ordnung und Sicherheit

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

BV/VII/0326
Ö 12
Änderung des Beschlusses 58/03/19 Vollständige Neubesetzung des Stadtentwicklungsausschusses gemäß § 36 der KV MV; Hier: Wahl eines Mitglieds und stellvertretenden Mitglieds in den Stadtentwicklungsausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

BV/VII/0327
Ö 13
Änderung des Beschlusses 57/03/19 Vollständige Neubesetzung des Betriebsausschusses gemäß § 36 der KV MV; Hier: Wahl eines Mitglieds in den Betriebsausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

BV/VII/0328
Ö 14
Änderung des Beschlusses 56/03/19 Vollständige Neubesetzung des Finanzausschusses gemäß § 36 der KV MV; Hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Finanzausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

BV/VII/0329
Ö 15
Änderung des Beschlusses 16/01/19 Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH; Hier: Wahl und Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

BV/VII/0330
Ö 16
Änderung des Beschlusses 18/01/19 Besetzung des Beirates der Pflegeheim Neubrandenburg gGmbH; Hier: Wahl und Entsendung eines Mitglieds in den Beirat der Pflegeheim Neubrandenburg gGmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

BV/VII/0331
Ö 17
Änderung des Beschlusses 56/03/19 - Vollständige Neubesetzung des Finanzausschusses gemäß § 36 der KV-MV - hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Finanzausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

BV/VII/0375
Ö 18
Änderung des Beschlusses 60/03/19 Vollständige Neubesetzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung und Sicherheit gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V; hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Umwelt, Ordnung und Sicherh

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

BV/VII/0334
Ö 19
Änderung des Beschlusses 58/03/19 „Vollständige Neubesetzung des Stadtentwicklungsausschusses“ gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V ; hier: Wahl eines Mitglieds in den Stadtentwicklungsschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

BV/VII/0376
Ö 20
Änderung des Beschlusses 59/03/19 „Vollständige Neubesetzung des Kulturausschusses“ gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V ; hier: Wahl eines Mitglieds in den Kulturausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

BV/VII/0377
Ö 21
Änderung des Beschlusses 56/03/19 „Vollständige Neubesetzung des Finanzausschusses“ gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V; hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Finanzausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

BV/VII/0378
Ö 22
Änderung des Beschlusses 56/03/19 „Vollständige Neubesetzung des Finanzausschusses“ gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V ; hier: Wahl eines Mitglieds in den Finanzausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

BV/VII/0379
Ö 23
Änderung des Beschlusses 60/03/19 Vollständige Neubesetzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung und Sicherheit gemäß § 36 Abs. 1 der KV MV; hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Umwelt, Ordnung und Sicherheit

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1

BV/VII/0383
Ö 24
Änderung des Beschlusses 08/01/19 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V; hier: Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden M

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 2

BV/VII/0384
Ö 25
Änderung des Beschlusses 9/01/19 „Regionaler Planungsverband der Planungsregion Mecklenburgische Seenplatte„; hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Regionalen Planungsverband der Planungsregion Mecklenburgische Seenplatte (Verbandsversa

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

BV/VII/0385
Ö 26
Einrichtungsbezogene Impfpflicht nicht umsetzen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 25, Enthaltungen: 5

BV/VII/0382
Ö 27
Digitales Innovationszentrum Neubrandenburg (DIZ); hier: Absichtserklärung zur Errichtung einer Betreibergesellschaft

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 5, Enthaltungen: 1

BV/VII/0370
Ö 28
Digitales Innovationszentrum
Beauftragung Planungsleistungen am Standort Lokschuppenareal

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 5, Enthaltungen: 2

BV/VII/0349
Ö 29
Beschluss über die Annahme einer Spende des Freundeskreises der Kunstsammlung Neubrandenburg e. V. durch die Stadtvertretung – Sachzuwendung für den Bestand der Kunstsammlung - 11 Kunstwerke in den Bereichen Gemälde, Grafik/Arbeiten auf Papier sowiePlastiken

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 5

BV/VII/0353
Ö 30
Beschluss über die Annahme einer Spende des Herrn Prof. Dr. Manfred Zoller – Sachzuwendung für den Bestand der Kunstsammlung – 1 Kunstwerk im Bereich Gemälde

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 4

BV/VII/0354
Ö 31
Beschluss über die Annahme einer Sachzuwendung der Beachsportanlage am Brodaer Strand des Sportclubs Neubrandenburg e. V. für das I. Quartal 2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

BV/VII/0367
Ö 32
Informationsvorlage Gesamtabschlussrichtlinie der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Kenntnisnahme (Stadtvertretung)

INF/VII/0114
Ö 33
Konzept zur Nutzung der Toranlagen der Stadt N eubrandenburg
"Vier-Tore-Konzept"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

BV/VII/0350
Ö 34
Landesprogramm "Re-Start - Lebendige Innenstadt M-V"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

BV/VII/0373
Ö 35
Bundesprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

BV/VII/0374
Ö 36
Gebührenkalkulation zur 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Regionalbibliothek der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

BV/VII/0360
Ö 37
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Regionalbibliothek der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

BV/VII/0359
Ö 38
Kalkulation zur Entgeltordnung der städtischen Kultureinrichtungen der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

BV/VII/0362
Ö 39
Entgeltordnung der städtischen Kultureinrichtungen der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

BV/VII/0361