Sitzung
STV/IV/45
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal (Rathaus)
Datum
29.01.2009
Zeit
15:00-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Doppischer Haushaltsplan 2009
Band 5 Städtebauliches Sondervermögen

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Enthaltungen: 2

DS IV/1230
Ö 2
Haushaltssicherungskonzept der Stadt Neubrandenburg 2009 bis 2014

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 5, Enthaltungen: 5

DS IV/1228
Ö 3
1. Konzept zur Sicherung der finanziellen Leistungsfähigkeit des Eigenbetriebes Immobilienmanagement der Stadt Neubrandenburg 2009 bis 2014
2. Änderung der Anlage 8 (Entwicklung der Erfolgslage) des Wirtschaftsplanes SIM 2009 (Band 4/2)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1232
Ö 4
Teilnahme von Vertretern der Stadt Neubrandenburg an der 35. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1234
Ö 5
Gebührenkalkulation zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührenkalkulation)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1191
Ö 6
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1192
Ö 7
Sanierungsmaßnahme "Altstadt" Neubrandenburg
Förderprogramm "Innenentwicklung - Aktive Stadt- und Ortsteilzentren"
Festlegung des Fördergebietes

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1223
Ö 11
Informationsvorlage
14. Beteiligungsbericht der Stadt Neubrandenburg für das Jahr 2007

Beschluss: XKenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1224