Sitzung
BEA/VII/32
Gremium
Betriebsausschuss
Raum
Neubrandenburg, Haus der Kultur und Bildung, Sitzungssaal, Marktplatz 1
Datum
22.11.2022
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschluss über die Niederschrift der 31. Sitzung des Betriebsausschusses am 11.10.2022
 
Ö 4
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (öffentlich)
 
Ö 5
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
 
Ö 6
Abhandlung der bestätigten Tagesordnung
 
Ö 7
Beschluss über die Annahme einer Spende des Herrn Dr. Marko Gebert durch den Hauptausschuss - Geldzuwendung für die Pflanzung eines Baumes auf dem Neuen Friedhof der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

BV/VII/0529
Ö 8
Gebührenkalkulation zur 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung)

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

BV/VII/0520
Ö 9
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung)

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

BV/VII/0521
Ö 10
Entgeltordnung für die Sportanlagen der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

BV/VII/0530