Sitzung
AUOS/VII/12
Gremium
Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Ordnung und Sicherheit
Raum
Neubrandenburg, Haus der Kultur und Bildung, Haus C, "Großer Seminarraum"
(Zugang Stargarder Straße, Eingang Regionalbibliothek)
Datum
22.02.2021
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschluss über die Niederschrift der Sitzung

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (öffentlich)
 
Ö 4.1
Attraktivität des ÖPNV in der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg
Einrichtung einer Innenstadtbuslinie und einer Nachtlinie
Dazu: Frau Schwahn, Fachbereich Stadtplanung, Wirtschaft, Bauaufsicht und Kultur, SB-in Verkehrsplanung

Beschluss: beraten

 
Ö 4.2
Informationen zu Baumpflanzungen in der Turmstraße
Dazu: Herr Vogel, Eigenbetrieb Immobilienmanagement, Abteilungsleiter Grünflächen, Friedhof und Forst

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.3
Aktuelles aus dem Fahr-Rat
Dazu: Ratsherr Dr. Kirchhefer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.4
Allgemeine Informationen aus dem Fachbereich Sicherheit und Ordnung
sowie zur aktuellen Corona-Lage
Dazu: Herr Modemann, Beigeordneter und 1. Stellv. des OB, Leiter Fachbereich Sicherheit und Ordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 9

 
Ö 6
Stadtverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg vom ........... 2021 - Diskussion zum Entwurf
Dazu: Herr Schmiedel, Fachbereich Sicherheit und Ordnung, Abteilungsleiter Ordnung, Verkehr und Gewerbe

Beschluss: beraten