Sitzung
BeA/VII/2
Gremium
Betriebsausschuss
Raum
Raum 526, Haus A, Lindenstraße 63
Datum
24.09.2019
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschluss über die Niederschrift
 
Ö 4
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (öffentlich)
 
Ö 5
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
 
Ö 6
Abhandlung der bestätigten Tagesordnung
 
Ö 7
3. Änderung zur Entgeltordnung für die Tiefgarage Marktplatz in Neubrandenburg

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 9

VII/107
Ö 8
1. Änderung zur Entgeltordnung für die Parkplätze „Am Stargarder Tor“, „Pferdemarkt“, Woldegker Straße und Tilly-Schanzen-Straße in Neubrandenburg

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 9

VII/108
Ö 9
1. Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren der Stadt Neubrandenburg (Parkgebührenverordnung)

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 3

VII/121
Ö 10
Beschluss über die Annahme von Geldzuwendungen der Familien Vater, Kühn, Gaschler und Gogacz durch den Hauptausschuss für das IV. Quartal 2019 – Geldzuwendungen für den ergänzenden bzw. vollständigen Aufbau von Spielgeräten auf den Spielplätzen im Eichhörnchenweg und im Wieselweg

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 9

VII/90
Ö 11
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Schließung der Sitzung