Sitzung
FA/VI/38
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Raum 084 (Rathaus)
Datum
13.06.2018
Zeit
17:00-18:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
- Feststellung der Anwesenheit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (öffentlich)

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6
Abhandlung der bestätigten Tagesordnung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die leitungsgebundene Abwasserbeseitigung, die dezentrale Abwasserbeseitigung und die Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme der leitungsgebundenen Abwasserbeseitigung und die Erhebung von Entsorgungsgebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung
(Abwasser- und Gebührensatzung)

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/933
Ö 8
Änderungsbeschluss zur Beschluss-Nr. 521/29/17
Beschlussgegenstand: Errichtung des Kommunalunternehmens IKT-Ost AöR
Änderung Satzung und öffentlich-rechtlicher Vertrag

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/939
Ö 9
Entsendung von Mitgliedern und deren Stellvertreter in den Verwaltungsrat des gemeinsamen Kommunalunternehmens IKT-Ost AöR

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/940
Ö 10
Beteiligung der Neubrandenburger Wasserbetriebe GmbH an der Klärschlamm-Kooperation Mecklenburg-Vorpommern GmbH (KKMV)

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/947
Ö 11
Annahme einer Sachspende – Plastik „Trauernde“

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/952
Ö 12
Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer der Stadt Neubrandenburg (Hundesteuersatzung)

Beschluss: Xmehrheitlich in Stadtvertretung verwiesen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1

VI/891
Ö 13
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Neubrandenburg (Zweitwohnungssteuersatzung)

Beschluss: Xmehrheitlich in Stadtvertretung verwiesen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

VI/892
Ö 14
Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten in der Stadt Neubrandenburg (Spielgerätesteuersatzung)

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/893
Ö 15
Vorbereitung eines Aufstellungsbeschlusses mit dem konkreten Planungsziel der Wohnbebauung

Beschluss: XKenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/960
Ö 16
Erarbeitung einer Konzeption zur Verbesserung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit

Beschluss: XKenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/961
Ö 21
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (nichtöffentlich)

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 22
Schließung der Sitzung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0