Sitzung
STV/VI/36
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal (Rathaus)
Datum
13.12.2018
Zeit
15:00-17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Verminderung der Kunststoffabfälle in Neubrandenburg und Einführung eines Mehrwegsystems

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1060
Ö 2
Doppischer Haushaltsplan 2019
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 1

VI/1033
Ö 3
Doppischer Haushaltsplan 2019
Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1034
Ö 4
Revitalisierung und Entwicklung des Gewerbegebietes „Ihlenfelder Straße/Warliner Straße“

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1035
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 106 „Eulenstraße“
hier: Beschluss zur abschließenden Einstellung des Bauleitplanverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 106 „Eulenstraße“ (Einstellungsbeschluss)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1036
Ö 6
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1037
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 118 „Einzelhandel Oststadt“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1042
Ö 8
16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Broda Neukrug“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1053
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 9.2.1 „Broda Neukrug“
hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses 1017/38/98 vom 08.04.98
Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses 736/48/09 vom 28.05.09
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1054
Ö 10
Informationsvorlage
Jahresbericht 2017 der Berufsfeuerwehr Neubrandenburg

Beschluss: XKenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1032
Ö 11
Festlegung der Anzahl der Mitglieder des Wahlausschusses für die Wahl zur Stadtvertretung Neubrandenburg am 26.05.2019

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1062
Ö 12
Einteilung der Stadt Neubrandenburg in drei Wahlbereiche für die Wahl zur Stadtvertretung Neubrandenburg am 26.05.2019

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1063
Ö 13
Abschluss einer Zuwendungsvereinbarung mit der Veranstaltungszentrum Neubrandenburg GmbH

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1044
Ö 14
neu-itec GmbH - Zusammenarbeit mit der IKT-Ost,
hier: Beteiligung der IKT-Ost AöR, Änderung des Gesellschaftsvertrages, Ergebnisabführungsvertrag mit neu.sw, Besetzung des Aufsichtsrates

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1057
Ö 15
Abwassergebührenkalkulation 2019

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1051
Ö 16
Verkauf eines Grundstückes am Otto-Reinhardt-Weg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1049
Ö 17
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“
Sanierung und Umbau des östlichen Lokschuppens zu einer Schwimmhalle

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/1079