Sitzung
STV/VI/32
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal (Rathaus)
Datum
17.05.2018
Zeit
15:00-17:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrführers der Ortsfeuerwehr Innenstadt und Ernennung zum Ehrenbeamten

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/923
Ö 2
Zustimmung zur Wahl des Gemeindewehrführers der Gemeindefeuerwehr Neubrandenburg und Ernennung zum Ehrenbeamten

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/924
Ö 3
Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers der Ortsfeuerwehr Innenstadt und Ernennung zum Ehrenbeamten

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/925
Ö 4
Zustimmung zur Wahl der stellvertretenden Gemeindewehrführerin der Gemeindefeuerwehr Neubrandenburg und Ernennung zur Ehrenbeamtin

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/927
Ö 5
Zustimmung zur Wahl der stellvertretenden Ortswehrführerin der Ortsfeuerwehr Oststadt und Ernennung zur Ehrenbeamtin

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/928
Ö 6
Änderung des Beschlusses Nr. 3/01/14 - Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/935
Ö 7
Einsatz von Glyphosat sowie von Neonicotinoid-Insektiziden

Beschluss: Xmehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/929
Ö 8
Überprüfung älterer Bebauungspläne

Beschluss: Xmehrheitlich in Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/930
Ö 9
Prüfung der Errichtung einer Mängel App und/oder einer „Mängeltelefonhotline"

Beschluss: Xmehrheitlich in Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/931
Ö 10
Haushaltssicherungskonzept der Stadt Neubrandenburg 2016 – 2027
(Beschluss der Stadtvertretung Nr. 420/23/17 vom 09.02.2017)
1. Fortschreibung

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 9, Enthaltungen: 9

VI/918
Ö 11
Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer der Stadt Neubrandenburg (Hundesteuersatzung)

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/891
Ö 12
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Neubrandenburg (Zweitwohnungssteuersatzung)

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/892
Ö 13
Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten in der Stadt Neubrandenburg (Spielgerätesteuersatzung)

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/893
Ö 14
Beschluss über die Annahme von Spenden durch die Stadtvertretung für das 1. Quartal 2018

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/910
Ö 15
17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Irisweg“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/907
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 16.1 „An der Landwehr (Gewerbepark)“, 3. Änderung
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/908
Ö 17
18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Trockener Weg“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/909
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 3 „Eschengrund/Trockener Weg", 2. Änderung
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/897
Ö 19
Einfacher Bebauungsplan Nr. 72 „Anbindung Johannesstraße - Demminer Straße“
hier: Aufhebung Aufstellungsbeschluss B-Plan Nr. 72 „B 96 – Anbindung Heidenstraße“ vom 19.11.98
Aufstellungsbeschluss einfacher B-Plan Nr. 72 „Anbindung Johannesstraße - Demminer Straße“

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/898
Ö 20
Einfacher Bebauungsplan Nr. 85 „Nutzungsabgrenzung Teilbereiche Innenstadt"
1. vereinfachte Änderung
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/899
Ö 21
Einfacher Bebauungsplan Nr. 85 „Nutzungsabgrenzung Teilbereiche Innenstadt"
1. vereinfachte Änderung
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/900
Ö 22
Gebührenkalkulation zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/871
Ö 23
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xeinstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/872
Ö 24
Satzung der Stadt Neubrandenburg für die kommunalen Friedhöfe (Friedhofssatzung)

Beschluss: Xeinstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/873
Ö 25
Kostenspaltungsbeschluss über die Beitragserhebung der Teileinrichtungen Mischverkehrsfläche, Straßenentwässerung und Grün- sowie Parkflächen der Baumaßnahme Windbergsweg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/906
Ö 26
Besetzung des Aufsichtsrates der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/917
Ö 27
23. Beteiligungsbericht der Stadt Neubrandenburg für das Jahr 2016

Beschluss: XKenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/919