Sitzung
STV/VI/31
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal (Rathaus)
Datum
22.03.2018
Zeit
15:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Änderung des Beschlusses 7/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Ausschuss Generationen/Bildung/Sport

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/881
Ö 2
Verbesserung der Bedingungen für den Radverkehr im Stadtgebiet Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/862
Ö 3
Informationsvorlage
Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses und der Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes gemäß § 3 Abs. 3 und 4 Kommunalprüfungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (KPG M-V) an die Stadtvertretung Neubrandenburg über die E rfüllung der Aufgaben der örtlichen Prüfung für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: XKenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/889
Ö 4
16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Broda Neukrug“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/829
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 9.2.1 „Broda Neukrug“
hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses 1017/38/98 vom 08.04.98
Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses 736/48/09 vom 28.05.09
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xablehnende Empfehlung für Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/824
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 48 „Nahversorger Weitin“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/874
Ö 7
Informationsvorlage
Umgang mit dem Denkmal „Karl Marx“

Beschluss: XKenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/888
Ö 8
Wiederaufstellung des Denkmals „Karl Marx" in seiner ursprünglichen Form, Plastik von Gerhard Thieme

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/915
Ö 9
Vorschlagsliste für die Schöffenwahl, Amtsperiode 2019 bis 2023

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/879
Ö 10
Gebührenkalkulation zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/871
Ö 11
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/872
Ö 12
Satzung der Stadt Neubrandenburg für die kommunalen Friedhöfe (Friedhofssatzung)

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/873
Ö 13
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Flughafen Neubrandenburg-Trollenhagen GmbH (FNT)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/885
Ö 14
Annahme einer Sachspende – Schutzhülle für den mobilen Spieltisch der Orgel in der Konzertkirche Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/861
Ö 15
Informationsvorlage
Bericht über die Annahme von Spenden 2017

Beschluss: XKenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/864