Sitzung
STV/IV/41
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal (Rathaus)
Datum
04.09.2008
Zeit
16:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Nutzung der Glocken St. Marien

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1132
Ö 2
Neubestellung der Mitglieder des Umlegungsausschusses und Umsetzung einer Änderung im Baugesetzbuch

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1138
Ö 3
Stellungnahme der Stadt Neubrandenburg zu den Modellen des Innenministers des Landes Mecklenburg-Vorpommern zu einer Kreisstrukturreform vom 24.06.08

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1130
Ö 4
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters im Jahr 2008
(Hauptwahl:18. Mai 2008 und Stichwahl: 1. Juni 2008)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1128
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 31 "Fünfeichener Weg"
hier: Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
(Beschluss-Nr.: 12/12/91 vom 24.10.91)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1123
Ö 6
Positionspapier zur Anpassung der Öffentlichen Daseinsvorsorge an den demografischen Wandel des Regionalen Planungsverbandes Mecklenburgische Seenplatte vom 26.02.08
hier: Beschluss als Arbeitsgrundlage für die Verwaltung

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1124
Ö 7
3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 12, Enthaltungen: 12

DS IV/1129