Sitzung
StEUA/VI/28
Gremium
Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss
Raum
Raum 084 (Rathaus)
Datum
24.04.2017
Zeit
17:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
- Feststellung der Anwesenheit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Beschluss über die Niederschrift

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5
Abhandlung der bestätigten Tagesordnung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6
Informationsvorlage „Energetische Sanierung Rathaus“

Beschluss: XKenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/682
Ö 7
Einfacher Bebauungsplan Nr. 119 Gewerbegebiet "An der Hochstraße“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/656
Ö 8
Einfacher Bebauungsplan Nr. 119 Gewerbegebiet "An der Hochstraße“
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/657
Ö 9
Satzung der Stadt Neubrandenburg zur Verlängerung der Satzung über die Veränderungssperre Nr. 21 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 118 „Einzelhandel Oststadt“

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/669
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 22 „Johannesstraße“, 2. Änderung
(einfacher Bebauungsplan)
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/671
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 22 „Johannesstraße“, 2. Änderung
(einfacher Bebauungsplan)
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/672
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 116 „Brinkstraße/Tollense“, 1. vereinfachte Änderung
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Wiedervorlage

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/663
Ö 13
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Veränderungssperre Nr. 22 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 32.5 „Tollenseseeufer/Augustastraße“

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/673
Ö 14
Vorstellung des geplanten Bauprojektes des SV Turbine Neubrandenburg Steffen Beier, Geschäftsführer des SV Turbine

Beschluss: XKenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 15
Satzung zur Aufhebung der „Satzung zur Regelung des Wochenmarktverkehrs in der Stadt Neubrandenburg (Marktsatzung)“ in der Fassung der 8. Änderung vom 19.12.14

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/670
Ö 16
Durchsetzung des Verbots der Einfahrt in die Treptower Straße durch bauliche Umgestaltung

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/707
Ö 17
Bericht zum Stand der städtebaulichen Maßnahmen Berichtsjahr 2016
Sanierungsgebiet „Altstadt“ und „Vor dem Treptower Tor“
Sanierungsmaßnahme „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“
Sanierungsmaßnahme „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ Programm „Die soziale Stadt“
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Wolgaster Straße“
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Datzeberg“
Stadtumbaumaßnahme „Reitbahnviertel“
Stadtumbaumaßnahme „Oststadt“

Beschluss: XKenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 18
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (öffentlich)

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 18.1
Information über die Baumaßnahme Lindebachbrücke des Straßenbauamtes Neustrelitz

Beschluss: XKenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 19
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (nichtöffentlich)

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 20
Schließung der Sitzung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0