Sitzung
BeA/VI/29
Gremium
Betriebsausschuss
Raum
Raum 095 (Rathaus)
Datum
25.04.2017
Zeit
17:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
- Feststellung der Anwesenheit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Beschluss über die Niederschrift

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (öffentlich)

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.1
Präsentation Nachkalkulation der Friedhofsgebühren und der Straßenreinigungsgebühren 2016

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.2
Bearbeitungsstand der Investitionsmaßnahmen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6
Abhandlung der bestätigten Tagesordnung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7
Kostenspaltungsbeschluss zur Beitragserhebung der Teileinrichtung Straße, Gehweg, Straßenentwässerung und Grünflächen der Baumaßnahme Robert-Blum-Straße

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/664
Ö 8
Wiederinkraftsetzung des Straßennamens „Karl Wendt“ im Bereich zwischen der Ziegelbergstraße und der Katharinenstraße

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/704
Ö 9
Fortführung und Betrauung der SJZ Hinterste Mühle gGmbH, Geschäftsführung und Grundsatzbeschluss über Investitionen, Grundstücke und Gesellschafterverhältnisse

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/674
Ö 10
Informationsvorlage „Energetische Sanierung Rathaus“

Beschluss: XKenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/682
Ö 11
Durchsetzung des Verbots der Einfahrt in die Treptower Straße durch bauliche Umgestaltung

Beschluss: XKenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/707
Ö 15
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (nichtöffentlich)

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 16
Schließung der Sitzung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0