Sitzung
HA/VI/40
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Raum 084 (Rathaus)
Datum
04.05.2017
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Aufwandsentschädigung für die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer in den Wahlvorständen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/655
Ö 2
Satzung zur Aufhebung der „Satzung zur Regelung des Wochenmarktverkehrs in der Stadt Neubrandenburg (Marktsatzung)“ in der Fassung der 8. Änderung vom 19.12.14

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/670
Ö 3
Interkommunale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT-Ost)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/677
Ö 4
Fortführung und Betrauung der SJZ Hinterste Mühle gGmbH, Geschäftsführung und Grundsatzbeschluss über Investitionen, Grundstücke und Gesellschafterverhältnisse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/674
Ö 5
Beteiligung der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH an der Landwerke M-V GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/678
Ö 6
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer in der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/648
Ö 7
Einfacher Bebauungsplan Nr. 119 Gewerbegebiet "An der Hochstraße“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/656
Ö 8
Einfacher Bebauungsplan Nr. 119 Gewerbegebiet "An der Hochstraße“
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/657
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 116 „Brinkstraße/Tollense“, 1. vereinfachte Änderung
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/663
Ö 10
Satzung der Stadt Neubrandenburg zur Verlängerung der Satzung über die Veränderungssperre Nr. 21 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 118 „Einzelhandel Oststadt“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/669
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 22 „Johannesstraße“, 2. Änderung
(einfacher Bebauungsplan)
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/671
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 22 „Johannesstraße“, 2. Änderung
(einfacher Bebauungsplan)
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/672
Ö 13
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Veränderungssperre Nr. 22 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 32.5 „Tollenseseeufer/Augustastraße“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/673
Ö 14
Informationsvorlage „Energetische Sanierung Rathaus“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/682