Sitzung
STV/VI/29
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal (Rathaus)
Datum
14.12.2017
Zeit
15:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Änderung des Beschlusses 7/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Kulturausschuss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/825
Ö 2
Finanzierungsvereinbarung zur Deutschen Tanzkompanie gGmbH

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 8, Enthaltungen: 8

VI/788
Ö 3
Doppischer Haushaltsplan 2018
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/768
Ö 4
Doppischer Haushaltsplan 2018
Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/769
Ö 5
Veräußerung der Beteiligung an der ekz.bibliotheksservice GmbH – HSK Maßnahme Nr. 2016-6-2

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/796
Ö 6
Abwassergebührenkalkulation 2018

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 12, Enthaltungen: 12

VI/795
Ö 7
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung der Stadt Neubrandenburg (Abwassersatzung)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4, Enthaltungen: 4

VI/816
Ö 8
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 13, Enthaltungen: 13

VI/817
Ö 9
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen und zur Erhebung der Kleineinleiterabgabe

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 8, Enthaltungen: 8

VI/818
Ö 10
Durchführung der Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle I der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/802
Ö 11
Beschluss über die Annahme von Spenden durch die Stadtvertretung für das 4. Quartal 2017

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/812
Ö 12
Beschluss über die Annahme von Spenden durch die Stadtvertretung
- Nachmeldung für das 3. Quartal 2017 –

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/813
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 116 "Brinkstraße/Tollense“, 1. vereinfachte Änderung
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/785
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 123 "Erich-Zastrow-Straße/Max-Adrion-Straße“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/787
Ö 15
Errichtung des Kommunalunternehmens IKT-Ost AöR

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/767