Sitzung
STV/VI/25
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal (Rathaus)
Datum
18.05.2017
Zeit
15:00-17:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Durchsetzung des Verbots der Einfahrt in die Treptower Straße durch bauliche Umgestaltung

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/707
Ö 2
Finanzielle Ausstattung der Kommunen durch die Landesregierung und den Landtag M-V

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/714
Ö 3
Interkommunale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT-Ost)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/677
Ö 4
Satzung zur Aufhebung der Satzung zur Regelung des Wochenmarktverkehrs in der Stadt Neubrandenburg (Marktsatzung)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/670
Ö 5
Aufwandsentschädigung für die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer in den Wahlvorständen

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/655
Ö 6
Wiederinkraftsetzung des Straßennamens „Karl Wendt“ im Bereich zwischen der Ziegelbergstraße und der Katharinenstraße

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/704
Ö 7
Kostenspaltungsbeschluss zur Beitragserhebung der Teileinrichtung Straße, Gehweg, Straßenentwässerung und Grünflächen der Baumaßnahme Robert-Blum-Straße

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/664
Ö 8
Beteiligung der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH an der Landwerke M-V GmbH

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/678
Ö 9
Fortführung und Betrauung der SJZ Hinterste Mühle gGmbH, Geschäftsführung und Grundsatzbeschluss über Investitionen, Grundstücke und Gesellschafterverhältnisse

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/674
Ö 10
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer in der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: 3

VI/648
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 22 „Johannesstraße“, 2. Änderung
(einfacher Bebauungsplan)
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/671
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 22 „Johannesstraße“, 2. Änderung
(einfacher Bebauungsplan)
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/672
Ö 13
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Veränderungssperre Nr. 22 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 32.5 „Tollenseseeufer/Augustastraße“

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 1

VI/673
Ö 14
Satzung der Stadt Neubrandenburg zur Verlängerung der Satzung über die Veränderungssperre Nr. 21 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 118 „Einzelhandel Oststadt“

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/669
Ö 15
Einfacher Bebauungsplan Nr. 119 Gewerbegebiet "An der Hochstraße“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/656
Ö 16
Einfacher Bebauungsplan Nr. 119 Gewerbegebiet "An der Hochstraße“
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/657
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 116 „Brinkstraße/Tollense“, 1. vereinfachte Änderung
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xeinstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/663
Ö 18
Informationsvorlage „Energetische Sanierung Rathaus“

Beschluss: XKenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/682